845/AB XXIII. GP

Eingelangt am 16.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Juni 2007 unter der Nr. 899/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Teilnahme am „Bilderberg-Treffen" in Istanbul gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Welche Vertreter der österreichischen Bundesregierung waren mit Ihnen beim "Bilderberg-Treffen" in Istanbul?

Keine.

Zu den Fragen 2, 4 und 5:

Ø Welche Vertreter Österreichs waren außer Ihnen beim "Bilderberg-Treffen" in Istanbul?

Ø Wer waren die anderen Teilnehmer an diesem Treffen?

Ø Wer hat Sie sonst noch begleitet?

Die Fragen betreffen keine Angelegenheit, die im Wirkungsbereich des Bundeskanz-leramtes zu vollziehen ist.

Zu Frage 3:

Ø Wer aus Ihrem Kabinett hat Sie zu diesem Treffen begleitet?

Aus meinem Kabinett hat mich niemand begleitet.

Zu Frage 6:

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Teilnahme an diesem Treffen?

Die Flugkosten betrugen Euro 762,28.

Zu Frage 7:

Ø Wer trägt diese Kosten ?

Dieser Reiseaufwand wird dem Gesetz entsprechend aus dem Budget des Bundes-kanzleramts getragen.

Zu Frage 8:

Ø Was haben Sie dort als Vertreter der Republik Österreich gesprochen?

Ich habe zu den Themen, in denen die Teilnehmer zu einer Diskussion aufgerufen wurden, das Wort ergriffen und meine persönlichen Vorstellungen dargelegt.

Zu Frage 9:

Ø Wie stehen Sie zu diesen „Bilderberg-Treffen?

Ich halte grundsätzlich jeden Gedankenaustausch auf internationaler Ebene, insbe-sondere dann, wenn er zwischen entscheidungsbefugten Vertretern von Staaten und Institutionen stattfindet, für eine nützliche Gelegenheit, positive internationale Ent-wicklungen zu fördern und das Entstehen von Missverständnissen und Problembe-reichen hintanzuhalten. Insofern stehe ich auch dem genannten Treffen und ähnli-chen Treffen auf derselben Ebene positiv gegenüber.

Zu den Fragen 10 und 11:

Ø Welche Vorteile für Österreich konnten Sie durch die Teilnahme an diesem Tref-fen erringen?

Ø Was war der Grund für Ihre Teilnahme an diesem Treffen?

Die Gespräche bezogen sich auf keine konkreten Angelegenheiten der österreichi-schen Vollziehung, sodass ich nochmals nur auf meine grundsätzlich positive Hal-tung zu solchen Gesprächen verweisen kann. Wer immer an solchen Gesprächen teilnimmt, kann mit guten Argumenten für eigene Positionen werben und bei Partnern Verständnis erreichen.

Zu den Fragen 12 bis 14:

Ø Wann sind Sie nach Istanbul zum „Bilderberg-Treffen" aufgebrochen?

Ø Wie lange dauerte dieses Treffen?

Ø Wann sind Sie wieder nach Österreich gekommen?

Der Abflug ab Wien erfolgte am 31. Mai, um 13.15 Uhr, die Rückkehr nach Wien am Sonntag, 3. Juni, um 18.55 Uhr.

Zu Frage 15:

Ø Wurden die von den Medien zitierten Themen bei diesem Treffen diskutiert?

Ja.

Zu Frage 16 und 17:

Ø Wenn ja, welche Meinung haben Sie als Vertreter Österreichs zu diesen Themen vertreten?

Ø Welche Themen wurden sonst noch diskutiert?

Wie ich bereits ausgeführt habe, wurden keine Themen aus dem Vollzugsbereich meines Ressorts behandelt.

Zu Frage 18:

Ø Da Sie sich auf die Diskretion berufen, haben die Bürger kein Recht darauf zu er-fahren worüber sich ihre gewählten politischen Vertreter unterhalten, wenn jene sich mit den reichsten Menschen aus der Wirtschaft treffen?

Nach meinem Verständnis gehört es zum Wesen eines jeden Gesprächs, dass des-sen Ergebnisse und Details dann und nur dann über den Kreis der Beteiligten hinaus mitgeteilt werden, wenn dies alle Gesprächsteilnehmer wollen. Es liegt daher nicht in der Entscheidung eines einzelnen Gesprächsteilnehmers, dazu Entscheidungen zu treffen, die auch für andere Gesprächsteilnehmer Auswirkungen haben. Insoweit es

um mein eigenes Verständnis von den Gesprächen bei dem angeführten Treffen geht, habe ich zu den voran stehenden Fragen bereits meine Position dargelegt.