855/AB XXIII. GP

Eingelangt am 19.07.2007
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0096-III/4a/2007
		Wien, 17. Juli 2007

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 963/J-NR/2007 betreffend die Stiftung „Pro Austria“, die die Abg. Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Freundinnen und Freunde am 13. Juni 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Ich stehe grundsätzlich allen Maßnahmen, die der Förderung zeitgenössischer Kunst dienen, also auch einer Stiftung „Pro Austria“, aufgeschlossen gegenüber.

Zu Fragen 2 bis 7:

Da es sich bei dem Projekt „Pro Austria“ um ein kulturpolitisches Vorhaben handelt, das bereits im „Weißbuch zur Reform der Kulturpolitik in Österreich“ aus dem Jahr 1999 als Idee aufscheint und zu weiterführenden Diskussionen und zu Umsetzungsvorschlägen führen soll, kann zu diesem Zeitpunkt Ergebnissen der zielgerichteten Diskussion nicht vorgegriffen werden. Dies betrifft die budgetäre Ausstattung, ebenso interne Organisationsstrukturen wie ressortmäßige Zugehörigkeit des Projekts.

Zu Frage 8:

Im Regierungsprogramm findet sich deswegen keine Erwähnung der Stiftung „Pro Austria“, weil die Koalitionsparteien zu diesem Spezialthema keine Festlegung treffen wollten.

Zu Frage 9:

Insbesondere seit Erstellung des „Weißbuch zur Reform der Kulturpolitik in Österreich“ im Jahr 1999 werden Ideen zu einer solchen Stiftung entwickelt.

Zu Frage 10:

Die gegenständliche Stiftung „Pro Austria“ steht in keinem Zusammenhang mit dem vom damaligen Nationalratspräsidenten Dr. Heinz Fischer vorgeschlagenen Restitutionsprojekt gleichen Namens.

Zu Frage 11:

Wie in der Beantwortung zu den Fragen 2 bis 7 ausgeführt, befindet sich das Stiftungsprojekt „Pro Austria“ in einer kulturpolitischen Diskussionsphase, die eine Budgetierung sowohl der Höhe nach wie nach Aufbringungsquellen völlig neu zu gestalten hat; eine Einbeziehung des Bundesministers für Finanzen scheint in dieser Phase noch nicht sinnvoll.

Zu Frage 12:

Wie verschiedene andere ausländische Stiftungsmodelle wird auch die Schweizer Kulturstiftung „Pro Helvetia“ auf adaptierbare bzw. übertragbare Elemente auf das österreichische Vorhaben geprüft.

Zu Frage 13:

Die Ankündigung des Herrn Bundeskanzlers anlässlich der Eröffnungsfeier der Biennale Venedig eine Stiftung „Pro Austria“ ins Leben rufen zu wollen, war eine politische Aussage in einer Eröffnungsrede, die grundsätzlich nicht im Vorfeld abgesprochen wird. Ich bin mit dem Herrn Bundeskanzler in permanenten ressortübergreifenden Gesprächen, in denen die Entwicklung kreativer Förderungsmodelle für zeitgenössische Kunst ein wichtiges Thema darstellt.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.