860/AB XXIII. GP

Eingelangt am 20.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Morak, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Juni 2007 unter der Nr. 950/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Neuzusammensetzung der IKT-Taskforce gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend weise ich darauf hin, dass die ursprünglich eingeladenen Mitglieder der IKT Task Force in dieser Zusammensetzung nie zusammengetreten sind und sich die Funktionen einzelner auch geändert hat. Seitens der Wirtschaft und der Inter-
essenvertreter wurde daher angeregt, aufgrund der geänderten Gegebenheiten die Zusammensetzung der IKT Task Force nachzujustieren.

Die einzelnen Fragen beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Warum kam es zu einer personellen Umstrukturierung bei der Zusammensetzung der Taskforce?

Grundsätzlich wurde für die erste konstituierende Sitzung der Teilnehmerkreis er-
weitert, um eine ausgeglichene Zusammensetzung zu gewährleisten. Es finden sich

aber die ursprünglichen Mitglieder bis auf Michael Krammer und Achim Kasper wei-
terhin in der IKT-Task Force.

Dies deshalb, da Herr Kaspar in seiner Funktion als Präsident des VAT Mitglied der Task Force war, diese Funktion jedoch nicht mehr ausübt. An seine Stelle wird der derzeitige Präsident des VAT, Dipl.-Ing. Berthold Thoma treten. Herr Krammer ist zurzeit in keiner leitenden Funktion im IKT Bereich tätig, daher wurde er durch den Generalsekretär der ISPA, Herrn Dr. Kurt Einzinger ersetzt.

Zu Frage 2:

Ø Nach welchen Kriterien wurden die Mitglieder der „Taskforce neu" zusammen-
gestellt?

Die Kriterien für die Zusammensetzung ergeben sich aus den definierten Zielen und Aufgaben der IKT-Task Force als Beratungsgremium des Bundeskanzlers, der Bun-
desministerin für Frauen, Medien und Öffentlichen Dienst und des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie in allen IKT-Fragen.

Zu Frage 3:

Ø Welche konkreten Zielsetzungen verfolgt das Gremium?

Die konkrete Zielsetzung ist eine Beratung mit dem Ziel, Strategien zu entwickeln, die die Position Österreichs in Bezug auf IKT im Vergleich zu anderen Nationen wesentlich verbessern. Politische Zielsetzung ist es, wie auch im Regierungsprogramm vereinbart, auf Basis relevanter Benchmarks unter die Top 3 IKT Nationen zu gelangen.

Zu Frage 4:

Ø Wie sieht der Arbeitsplan der Taskforce aus?

Anhand des als Studie vorliegenden IKT-Masterplanes gilt es, Empfehlungen für ein Maßnahmenpaket auszuarbeiten, durch deren Umsetzung sich im IKT Bereich nach-haltige Verbesserungen erzielen lassen.

Zu Frage 5:

Ø Wie oft wird die Taskforce zusammentreten?

Es wurde in der Sitzung vom 25. April 2007 vereinbart, dass die IKT-Task Force 3 bis 4 Mal im Jahr zusammentreten wird.

Zu Frage 6:

Ø Wann werden erste Ergebnisse vorliegen?

Nach dem derzeitigen Plan sollen erste Empfehlungen bis Ende 2007 vorliegen.

Zu Frage 7:

Ø Weshalb gibt es eine Zweiteilung der Mitglieder in stimmberechtigte und beraten-de Mitglieder?

Diese Einteilung wurde getroffen, um die Arbeitsfähigkeit des Gremiums sicher zu stellen aber trotzdem bei Bedarf Experten beiziehen zu können.

Zu Frage 8:

Ø Welche Aufgaben kommen den stimmberechtigten und welche den beratenden Mitgliedern der Taskforce zu?

Alle Mitglieder arbeiten, wie auch bereits in der ersten Sitzung geschehen, gleichbe-rechtigt an dem inhaltlichen Beratungsergebnis.

Zu Frage 9:

Ø Welche Beschlüsse können seitens der stimmberechtigten Mitglieder gefasst wer-den?

Die IKT-Task Force kann keine Beschlüsse sondern ausschließlich Empfehlungen aussprechen.

Zu Frage 10:

Ø Gibt es eine Geschäftsordnung der Taskforce?

Ja, es gibt eine Geschäftsordnung.

Zu Frage 11:

Ø Wer führt den Vorsitz der Taskforce ?

Der Vorsitz wird durch das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie einvernehmlich gebildet.

Zu den Fragen 12 und 13:

Ø Auf welcher finanziellen Basis steht die Taskforce ?

Ø Gibt es ein Budget, über das die Taskforce verfügen kann?

Da die IKT Task Force ein rein beratendes Gremium ist und auch die Mitwirkung in der IKT-Task Force als Ehrenamt angelegt ist, entsteht keinerlei Anspruch auf Ent-schädigung. Damit ist eine finanzielle Ausstattung nicht erforderlich.

Zu Frage 14:

Ø Kann die Taskforce Empfehlungen budgetärer Art abgeben?

Es gibt keinerlei Einschränkungen im Hinblick auf Empfehlungen der IKT-Task Force.

Zu Frage 15:

Ø Die Primärzielsetzung der Taskforce lag ursprünglich in der Strategieentwicklung für den Breitbandausbau in Österreich. Warum gehören nun wesentliche Infra-strukturanbieter aus der Branche nicht dem Gremium an. Wie erklärt sich dieser Umstand?

Die IKT Task Force soll Empfehlungen zur Forcierung des Einsatzes von IKT in Österreich erarbeiten. Das betrifft daher auch die Frage der Infrastruktur und somit Breitband. Es ist aber ebenso wichtig Content-Anbieter und die für die Nutzung rele-vanten Impulsgeber einzubinden. Daher erfolgt keine Beschränkung auf Breitband.

Zu Frage 16:

Ø Warum ist weder ein alternativer Telekombetreiber noch der Verband alternativer Telekombetreiber (VAT) in diesem Gremium vertreten?

Alternative Telekombetreiber sind über den Verband Alternativer Telekombetreiber in der IKT-Task Force vertreten.

Zu Frage 17:

Ø Die beratende Funktion wird vorrangig von Interessenvertretungen bzw. öffentli-chen Institutionen, wie etwa dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsfor-schung, der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH etc. ausgeübt. Weshalb finden sich auch zwei Vertreter von Privatunternehmen mit beratender Funktion in diesem Gremium?

Die IKT Task-Force hat beratende Funktion. Daher ist die Einbindung von Privatun-ternehmen ein wichtiger Faktor.

Zu den Fragen 18 bis 20:

Ø Sind die beiden Unternehmen repräsentativ für die gesamte Branche?

Ø Nach welchen Kriterien wurden diese beiden Vertreter ausgewählt?

Ø Warum wurden diese beiden Unternehmen anderen vorgezogen?

Die Repräsentativität wird durch die WKÖ und den VAT sichergestellt. Die Mitglieder sind Experten aus der Wirtschaft und Wissenschaft und decken aufgrund ihrer persönlichen Kompetenz und auch aufgrund ihrer Funktion im IKT Bereich die Themen IKT-Infrastruktur bis hin zu IKT-AnWendungen ab.

Zu Frage 21:

Ø Warum sind die Bundesländer in diesem Gremium nicht vertreten?

Die IKT-Task Force ist ein Gremium für Experten aus der Industrie und Wissen-schaft, daher sind Vertreter der Bundesländer nicht berücksichtigt.

Zu den Fragen 22 bis 24 und 26:

Ø Warum wurden die Bereiche New Media, Content und Bildung nicht berücksich-tigt und durch Vertreter der Branche repräsentiert?

Ø Warum wurden aus dem Bereich der mobilen Infrastruktur, bzw. der Mobilfunk-branche keine Unternehmen eingeladen, dem Gremium anzugehören?

Ø Warum sind Unternehmen, die bereits über bestehende Glasfasernetzinfrastruk-turen verfügen, nicht eingeladen, dem Gremium anzugehören?

Ø Warum ist die Unternehmensgruppe der Klein- und Mittelbetriebe, der die Mehr-heit der IKT-Betriebe in Österreich angehört, nicht im Gremium vertreten?

Die genannten Bereiche werden durch die entsprechenden Interessenvertretungen repräsentiert.

Zu Frage 25:

Ø Warum sind mit Ausnahme von Hewlett-Packard und Siemens keine international bedeutenden Unternehmen in der Taskforce vertreten?

Neben Vertretern von HP und Siemens ist auch ein Vertreter von Cisco System Mit-glied der IKT Task-Force. Cisco ist im IKT-Umfeld eines der bedeutendsten interna-tional agierenden Unternehmen.

Zu Frage 27:

Ø Eine der erklärten Zielsetzungen bei der Neuzusammenstellung der Taskforce seitens der Staatssekretärinnen Heidrun Silhavy und Christa Kränzt war es, den Frauenanteil im Gremium zu erhöhen. Warum findet sich dennoch in dem mitt-lerweile 16 köpfigen Gremium lediglich eine Frau?

Die Telekom Branche ist derzeit noch so gestaltet, dass nur sehr wenige Frauen in Führungspositionen zu finden sind. Da bei der Zusammensetzung der IKT-Task Force neben der persönlichen Fachkompetenz auch auf die wahrgenommene Funkti-on in der IKT-Branche abgestellt wird, zeigt sich auch in der Zusammensetzung der IKT-Task Force ein Spiegelbild der Struktur dieser Branche. Dies wird man nicht bin-nen kurzer Zeit verändern können, sondern es ist notwendig, Frauen auch vermehrt zu technischen Ausbildungen zu ermuntern und bereits im Schulsystem Mädchen die Freude an der Technik zu vermitteln; dann wird es auch zu einem höheren Frauen-anteil im IKT-Bereich kommen. Die IKT-Task Force wird Expertinnen anlassbezogen (z.B. zum Thema Gender-Gap) beiziehen.

Zu Frage 28:

Ø Wurde bei dieser Besetzung die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffent-lichen Dienst beratend hinzugezogen?

Ja, die Zusammensetzung wurde mit der Frau Bundesministerin im Sinne der Aus-führungen zu Frage 27 abgestimmt.