885/AB XXIII. GP

Eingelangt am 23.07.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017  Wien

Die Abgeordneten Mag. Hauser und weitere Abgeordnete haben am 29. Mai 2007 unter der Nummer 865/J an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Islam“ gestellt. Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Ja.

Zu den Fragen 2 bis 5:

Diese Fragen betreffen einen Vollzugsbereich, dessen Überprüfung gem. Art. 52a B-VG dem ständigen Unterausschuss des Innenausschusses obliegt und somit der Geheimhaltung unterliegt. Ich ersuche daher um Verständnis, dass die Beantwortung nicht im Rahmen des Interpellationsrechtes nach Art. 52 B-VG erfolgen kann.