89/AB XXIII. GP

Eingelangt am 12.01.2007
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

BUNDESMINISTERIN FÜR SOZIALE SICHERHEIT

GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ

Ursula Haubner

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

GZ: BMSG-10001/0234-I/A/4/2006                                          Wien,

Sehr geehrter Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 105/J der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler und Kollegen wie folgt:

Beim Projekt „Ich bleib’ gesund - Saglikli kalacagim“ handelt es sich um eine Maßnahme der Gemeinde Wien und nicht des Bundes. Projektträger ist das Wiener Programm für Frauengesundheit, Kooperationspartner ist die Abteilung Gesundheitswesen und Soziales (MA 15) und umgesetzt wird das Projekt vom Frauengesundheitszentrum FEM Süd.

Dieses Projekt wird durch mein Ressort auch nicht finanziell unterstützt, wobei ich ergänzend darauf hinweise, dass Angelegenheiten des Gesundheitswesens seit der Bundesministeriengesetz-Novelle 2003 nicht mehr in den Wirkungsbereich meines Ressorts, sondern wie Ihnen bekannt sein dürfte, in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen, fallen. Die vorliegende Anfrage betrifft daher keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.

Mit freundlichen Grüßen