900/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.07.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017  Wien

Die Abgeordneten Strache, Rosenkranz, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 5. Juni 2007 unter der Nummer 912/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Rohrbombensprengversuche“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Die erwähnten strafbaren Handlungen sind den Sicherheitsbehörden bekannt, wurden der Staatsanwaltschaft Korneuburg angezeigt und sind rechtskräftig abgeschlossen.

Zu Frage 5:

Mögliche Zusammenhänge werden geprüft.

Zu den Fragen 6, 7 und 8:

Die Verfahren sind rechtskräftig abgeschlossen. Somit fällt die Beantwortung nicht in den Vollzugsbereich des BM.I.

Zu den Fragen 9 und 10:

Solche Erkenntnisse liegen nicht vor.

Zu den Fragen 11, 12 und 13:

Eine solche Intervention ist nicht bekannt.

Zu den Fragen 14 bis 18:

Mögliche Zusammenhänge werden geprüft. Konkrete Anhaltspunkte liegen derzeit nicht vor.