Eingelangt am 12.01.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/54-PMVD/2006                                                                                          10. Jänner 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. November 2006 unter der Nr. 103/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsatz österreichischer Soldaten im Irak" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5 und 8:

Zunächst ist klarzustellen, dass im Sinne der vorliegenden Anfrage keine Soldaten zu Maßnahmen, wie sie im „Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG)“ vorgesehen sind, in den Irak entsendet wurden. Ungeachtet dessen waren insgesamt drei Bedienstete des Bundesministeriums für Landesverteidigung zu unterschiedlichen Zeiten dem Bundes­ministerium für auswärtige Angelegenheiten in der Dauer von drei bzw. vier Monaten bzw. einem Monat dienstzugeteilt, die von diesem im eigenen Zuständigkeitsbereich jeweils als Zivilbedienstete im Irak verwendet wurden.

Zu 6:

Nein.

Zu 7, 9 und 10:

Im Hinblick auf meine Ausführungen zu 1 bis 5 und 8 erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.