933/AB XXIII. GP

Eingelangt am 01.08.2007
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

GZ: BMSK-10001/0169-I/A/4/2007                                          Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 891/J der Abgeordneten Haubner, Dolinschek und Kollegen wie folgt:

Frage 1:

Die Arbeitsgruppe nahm ihre Tätigkeit am 2. Februar 2007 auf. Sie hat insgesamt dreimal getagt.

Frage 2:

Folgende Teilnehmer nahmen an den Arbeitsgruppensitzungen teil:

Hr. SC Dr. Günther (BMSK, S I) – Vorsitzender

Hr. SC Mag. Pallinger (BMSK, S IV)

Hr. GL Koglbauer (BMSK, I/A)

Hr. GL Dr. Walla (BMSK, I/B)

Hr. AL Esih (BMSK, I/A/3)

Hr. AL Mag. Vegh (BMSK, I/A/5)

Hr. AL Mag. Pokes (BMSK, I/B/11)

Hr. AL Mag. Döller (BMSK, IV/2)

Hr. Amtsleiter Kathol (BSB)

Hr. Supportleiter Gruber (BSB)

Hr. Seebauer (Vorsitzender Zentralausschuss)

Frage 3:

Nein, die Tätigkeit ist dadurch nicht abgeschlossen.

Fragen 4 und 5:

Der Name des Berichts lautet „Organisationsstraffung des Bundessozialamtes – Endbericht der Unterarbeitsgruppe“. Es wurden vier Varianten sowie zwei Kombinationsvarianten erarbeitet:

- Variante 1: Straffung der inneren Organisation des Bundessozialamtes;
Kombinationsvariante 1a: Straffung der inneren Organisation des Bundes-
sozialamtes unter Entfall der Hierarchieebene Supportbereichsleitung;

- Variante 2: Dienstbehördeneigenschaft für Personal und Ausbildungsan-
gelegenheiten im Bundesministerium (Zentralstelle);

- Variante 3: Ersatzloser Wegfall der Bundesebene im Bundessozialamt;
Kombinationsvariante 3a: Verlagerung der Bundesebene in die Zentralstelle;

- Variante 4: Einführung einer Flexibilisierungsklausel.

Ich ersuche um Verständnis, dass ich noch keine näheren Details nennen kann, so lange die Entscheidungsfindung andauert.

Fragen 6, 7, 8, 9, 10, 11 und 12:

So lange keine Entscheidung hinsichtlich einer konkreten Organisationsreform des Bundessozialamtes getroffen wurde, können diese Fragen nicht beantwortet werden.

Mit freundlichen Grüßen