940/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.08.2007

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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 999/J-NR/2007 betreffend Etappenplan Bundesbauten, die die Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen am 19. Juni 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Da das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst durch die Novelle zum Bundesministeriengesetz mit Wirkung vom 1. März 2007 wieder errichtet wurde, war eine Erstellung und Vorlage eines Etappenplans bis 31. Dezember 2006 nicht möglich.

Die Zentralleitung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung logiert in Amtsgebäuden, die bis zum 28. Februar 2007 dem ehemaligen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuzurechnen waren. Es wird daher auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 996/J-NR/2007 durch die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verwiesen.

Es ist jedoch vorgesehen, dass das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung für seine Amtsgebäude einen eigenen Etappenplan erstellen wird. Dieser kann nach seiner Fertigstellung zur Information zur Verfügung gestellt werden.

Was die nachgeordneten Dienststellen anlangt, wurde für den Bereich Wissenschaft des damaligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur ein Etappenplan erstellt und am 19. Februar 2007 dem damaligen Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (nun Bundesministerium für Soziales und Konsumenten- schutz) übermittelt. Ein Exemplar dieses Etappenplanes, der auch den Bereich Kultur enthält, der seit 1. März 2007 zum Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ressortiert, ist angeschlossen.

Beilage