946/AB XXIII. GP
Eingelangt am 03.08.2007
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/89-PMVD/2007 20. Juli 2007
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Juni 2007 unter der Nr. 919/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Grenzüberwachung trotz Schengenerweiterung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
273 Soldatinnen und Soldaten.
Zu 2:
1.906 Soldatinnen und Soldaten.
Zu 3 bis 5:
Zunächst ist festzuhalten, dass der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres an der Staatsgrenze in Niederösterreich und Burgenland auf Grund einer Anforderung durch den Bundesminister für Inneres nach Art. 79 Abs. 2 B-VG erfolgt. Im Hinblick darauf, dass der Assistenzeinsatz nach dem Beschluss der Bundesregierung vom 8. August 2006 bis 31. Dezember 2007 befristet ist, und eine weitere Verlängerung noch nicht beschlossen wurde, kann derzeit keine Aussage über allfällige Maßnahmen im Jahr 2008 getroffen werden.