951/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.08.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 881/J-NR/2007 betreffend Zugverbindungen zwischen Wien und Brüssel, die die Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde am 4. Juni 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Wann sind Sie persönlich oder im Rahmen Ihrer politischen Tätigkeit das letzte Mal mit der Bahn a) nach Brüssel b) in eine andere europäische Hauptstadt gefahren?

Antwort:

Ich bin mit der Bahn weder persönlich noch im Rahmen einer Dienstreise weder nach Brüssel noch in eine andere europäische Hauptstadt gereist.

Frage 2:

Welche Maßnahmen werden Sie a) im Bereich des Schienenverkehrs, b) im Bereich der Konkurrenten des Schienenverkehrs ergreifen, damit aus dem mitteleuropäischen Raum (Wien, Budapest, Bratislava, Slowenien, etc.) zumindest eine direkte Nachtverbindung nach Brüssel (wieder)installiert wird?

Antwort:

Die ÖBB berichteten mir, dass derzeit ein Konzeptplan für eine direkte umweltfreundliche Bahn-Nachtzugverbindung Wien-Brüssel vorliegt. Die Initiative wurde schon gestartet, mit einer Umsetzung kann aber frühestens im Laufe des Jahres 2008 gerechnet werden.

Frage 3:

Welche Möglichkeiten sehen Sie, um beim Service in den Zügen der Österreichischen Bundesbahnen betreffend Ausstattung in den Nachtzügen, Arbeitsmöglichkeiten, ausreichenden Handy-Empfang etc. für die international verkehrenden Verbindungen Verbesserungen herbeizuführen?

Antwort:

Dazu wurde mir von den ÖBB mitgeteilt, dass in der ÖBB-Personenverkehr AG ein Projekt gestartet wurde um völlig neue kundenoptimale Konzepte im Nachtverkehr zu erarbeiten. Dabei stehen Arbeitsmöglichkeiten, Handyempfang etc. besonders im Vordergrund. Dieses Projekt soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden, mit einer konkreten Umsetzung der neuen Angebote wird ab dem Jahr 2010 begonnen.

Fragen 4 und 5:

Welche politischen oder legistischen Maßnahmen und Instrumente sehen Sie als erforderlich an, um eine bessere Verschränkung des Angebots der nationalen europäischen Bahngesellschaften im Hinblick auf die Kundenorientierung, Effizienz und Betreuung im europäischen Bahnnetz voranzutreiben?

Welche Schritte im Sinne dieser Maßnahmen - etwa entsprechende Gesetzesvorschläge, finanzielle Aufstockungen - sind von der Bundesregierung im laufenden und im kommenden Jahr im einzelnen zu erwarten?

Antwort:

Was die Fahrplangestaltung im internationalen Verkehr im Allgemeinen, und damit auch die konkret zwischen Wien und Brüssel anlangt, obliegt sie den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Sie akkordieren ihre Fahrpläne im Rahmen von Fahrplankonferenzen, und das auf europäischer Ebene, was wiederum den rechtlichen Rahmenbedingungen entspricht.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden zum Thema der Kundenorientierung und Betreuung weiterentwickelt. Jüngst haben sich der Rat und das Europäische Parlament im Rahmen des so genannten „Dritten Eisenbahnpaketes" über Fahrgastrechte geeinigt. Diese beinhalten etliche Qualitätskriterien, die einen Mindeststandard jedenfalls im internationalen Zugsverkehr auch rechtlich verankern. Sie betreffen insbesondere auch die Betreuung der Kunden, und schließen Entschädigungsansprüche bei gravierenden Verspätungen mit ein.

Operative Maßnahmen, wie Maßnahmen zur internationalen Verschränkung von Bahnangeboten im kundenorientierten Kontext, zur Steigerung der Effizienz bzw. zur Verbesserung der Betreuungsqualität im europäischen Bahnnetz fallen somit in die Verantwortlichkeit des Managements der ÖBB, während die Errichtung und der Ausbau der Infrastruktur wesentlich von der öffentlichen Hand getragen werden. Dabei erachte ich es für sehr wichtig, eine qualitativ und quantitativ leistungsfähige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, weswegen der Rahmenplan für die Österreichischen Bundesbahnen-Infrastruktur Bau AG für die Planperiode 2007-2012 Investitionen in der Höhe von rund 10 Mrd. € vorsieht.   Im   Rahmen  der   Infrastrukturoffensive  der  Bundesregierung  wird   daher  ein

entschiedener Schwerpunkt auf die Schieneninfrastruktur gelegt, sodass gemeinsam mit den verkehrspolitischen Maßnahmen der öffentliche Verkehr gestärkt wird.