974/AB XXIII. GP
Eingelangt am 07.08.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
|
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
|
|
Frau Geschäftszahl: BMUKK-10.000/0099-III/4a/2007
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
|
|
Wien, 3. August 2007 |
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 996/J-NR/2007 betreffend Etappenplan Bundesbauten, die die Abg. Theresia Haidlmayr, Freundinnen und Freunde am 19. Juni 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Der Teiletappenplan im Bereich Bundesschulen einschließlich der Schulbehörden des Bundes für die Umsetzung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) wurde im Vorjahr gemeinsam mit den Landesschulräten/dem Stadtschulrat für Wien erstellt und der „Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation“ (ÖAR) zur vorgesehenen Anhörung übersandt; eine darüber hinaus gehende Abnahme ist nicht vorgesehen. Jedenfalls liegt eine positive Stellungnahme der ÖAR zum Teiletappenplan für diesen Bereich vor. Auf Ansuchen des (damaligen) Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz und des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung wurde diesen dieser Teiletappenplan zur Verfügung gestellt. Hinsichtlich des Teiletappenplans im Bereich des Bundesdenkmalamtes erfolgte ebenfalls die Übermittlung an die ÖAR zur Anhörung.
In der ersten Jahreshälfte 2007 fanden durch die ÖAR Begehungen der Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek statt. Entsprechende Pläne wurden verfasst und der ÖAR sowie den jeweiligen Bundesmuseen übermittelt. Soweit Veranlassungen erforderlich sind, werden in der zweiten Jahreshälfte Etappenpläne erstellt, Kostenvoranschläge eingeholt und die Umsetzung geplant:
Albertina:
Barrierefrei.
Österreichische Galerie Belvedere:
Unteres Belvedere, Orangerie und Prunkstall werden derzeit generalrenoviert. Einbauten zum barrierefreien Zugang erfolgen im Zuge der Generalrenovierung. Oberes Belvedere wird bei der Generalrenovierung miteingeplant.
MAK – Österreichisches Museum für angewandte Kunst:
Die Aufforderungen der ÖAR werden im Etappenplan aufscheinen.
Museum moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien (MUMOK):
Barrierefrei.
Kunsthistorisches Museum:
Hier sind die Erhebungen noch nicht abgeschlossen, da auch geprüft werden muss, ob die Umsetzung dem Denkmalschutz gerecht wird.
Museum für Völkerkunde:
Wird derzeit generalrenoviert. Im Zuge der Renovierung wird der barrierefreie Zugang geschaffen.
Österreichisches Theatermuseum:
Hier sind die Erhebungen noch nicht abgeschlossen, da auch geprüft werden muss, ob die Umsetzung dem Denkmalschutz gerecht wird.
Technischen Museums Wien mit Österreichischer Mediathek:
Barrierefrei.
Naturhistorisches Museum:
Die Aufforderungen der ÖAR werden im Etappenplan aufscheinen.
Pathologisch-anatomisches Bundesmuseum:
Im Zuge einer geplanten Generalrenovierung werden die entsprechenden Umbauten eingeplant.
Österreichische Nationalbibliothek:
Noch nicht barrierefrei sind die Bereiche:
- Augustinerlesesaal – eine Treppe mit neun und eine Treppe mit drei Stufen,
- Papyrusmuseum – eine Treppe mit neun Stufen,
- Papyruslesesaal – eine Treppe mit sechs Stufen,
- Ausbildungsabteilung – eine Treppe mit vier Stufen.
Der barrierefreie Zugang wird mittels Treppenlifte geschaffen (Gesamtkosten ca. € 80.000).
Aufgrund von Umbaumaßnahmen durch Vermieter, dem geplanten Auszug aus zwei Amtsgebäuden, der geplanten Anmietung eines neuen Amtsgebäudes sowie der Ressorttrennung des ehemaligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur sind die Etappenpläne für die Amtsgebäude der Zentralstelle noch nicht vollständig. Es wurde daher vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ein provisorischer Teiletappenplan erstellt und an das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz übermittelt. Im Laufe des Jahres 2007 wird dieser Teiletappenplan in Zusammenarbeit mit einem sicherheitstechnischen Zentrum überarbeitet und anschließend der ÖAR übermittelt.
Ziel ist die erforderliche Barrierefreiheit in allen Bereichen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben des § 19 Abs. 2 BGStG bis längstens 31. Dezember 2015 zu erreichen.
Zu Frage 2:
In der Anlage werden die zu Frage 1 beauskunfteten Teil(etappen)pläne zur Verfügung gestellt.
Beilagen
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.