991/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.08.2007
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Rechnungshof

Anfragebeantwortung

die Abgeordneten zum Nationalrat Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen haben
am 19. Juni 2007 unter der ZI. 1026/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend "Etappenplan Bundesbauten" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Der Rechnungshof legt großen Wert darauf, dass alle Menschen im Rechungshof eine
Ansprechstelle finden und für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechende
barrierefreie Einrichtungen zur Verfügung stehen. So wird auch die Beschäftigungs-
pflicht nach dem Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und
Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG) im Jahr 2007 mit
fünf zusätzlichen Personen übererfüllt. Aus diesem Grund wird bei baulichen
Maßnahmen auf eine behindertengerechte Ausstattung besonders geachtet (gekenn-
zeichneter Behindertenparkplatz, eine ausgeschilderte Behindertentoilette, ein
behindertengerechter Klingeltaster beim Eingang zum Rechnungshof-Gebäude etc.).
Durch die Sicherheitsanweisungen und sonstigen organisatorischen Vorkehrungen im
Haus habe ich weiters sichergestellt, dass auf die Sicherheit von Behinderten schon
derzeit auch im Räumungsfall größtes Augenmerk gelegt wird.

Das vom Rechnungshof genutzte Amtsgebäude wird beginnend mit Winter 2007
umfassend renoviert. Im Zuge des Umbaus sind weitere maßgebliche Verbesserungen
zur Sicherung der Barrierefreiheit geplant, die mit der Österreichischen Arbeits-
gemeinschaft für Rehabilitation abgestimmt werden. Dieses Maßnahmenpaket wird der
Rechnungshof gerne dem Parlament zur Verfügung stellen.