36/ABPR XXIII. GP

Eingelangt am 30.06.2008
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Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Zu lesen ist die Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Nationalrates betreffend das Fußballspiel im Parlament.

Die einzelnen Fragen beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Am 20. Mai 2008 fand anlässlich der Euro 2008 ein Antirassismus Event unter dem Titel

„Fußball verbindet! - Fußball. Versteht sich!" in der Säulenhalle des Parlaments statt.

Ziel dieser Veranstaltung der Präsidentin des Nationalrates, des Zweiten Präsidenten des

Nationalrates und der Dritten Präsidentin des Nationalrates war es, ein klares Zeichen gegen

Rassismus zu setzen und diese Botschaft im Vorfeld der Euro 2008 aktiv an die Öffentlichkeit zu

tragen.

Explizit hat der Vizepräsident der UEFA, Herr Senes Erzik, in seiner Eröffnungsrede in Basel am

7. Juni 2008 auf diese Veranstaltung hingewiesen und die starke Botschaft für Fair Play,

Respekt und gegen Rassismus vor Vertretern der internationalen Presse positiv hervorgehoben.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Hinsichtlich der Kosten dieser Veranstaltung möchte ich festhalten, dass:

•   die teilnehmenden Spieler sowie der Schiedsrichter unentgeltlich an der Veranstaltung

teilgenommen haben

•   die für das Parlament anfallenden Kosten (Catering, Technik, Logistik des Parlaments,

etc.) sich in dem für Veranstaltungen üblichen Rahmen bewegten

•   die Kosten für den Naturrasen (inkl. Anlieferung und Verlegung), den Street Soccer Court

(inkl. Anlieferung und Aufbau), die Fußballdressen von Österreich am Ball, VIDC-Fair Play, Firma Richter Rasen und Fa. Adidas übernommen wurden.

Zu den Fragen 5 und 6:

Grundsätzlich möchte ich zur Planung der Veranstaltungen im Parlament folgendes festhalten: Sowohl die PräsidentInnen des Nationalrates als auch die PräsidentInnen des Bundesrates, wie auch die parlamentarischen Fraktionen bemühen sich, bei der Planung ihrer Sonderaktivitäten auf die parlamentarischen Tätigkeiten Rücksicht zu nehmen. In diesem Zusammenhang verweise ich auch darauf, dass die zuständigen Fachabteilungen der Parlamentsdirektion insbesondere der Bereich der Lokalverwaltung in diesem Punkt besonders sensibel sind. Allerdings ist die Planung von größeren Veranstaltungen zumeist langfristiger als die Einberufung von Ausschüssen. Im konkreten Fall wurde die in Rede stehende Veranstaltung bereits im Herbst 2007 geplant. Die Einberufung des Familienausschusses erfolgte allerdings erst am 15. Mai 2008 und stand am Ende einer größeren Rochade der Belegung der Ausschusslokale. Der Gleichbehandlungsausschuss, der ursprünglich mit einem TO-Punkt für 29. April 2008 im Lokal IV einberufen war, wurde am 25. April auf den 20. Mai, 13.00 bis 16.00 Uhr verschoben. Mit 14. Mai wurde der Rechnungshofausschuss für den 20. Mai in das Lokal VI einberufen. Weiters fand an diesem Tag ab 14.30 Uhr im Lokal VIII eine Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der EU statt.