39/ABPR XXIII. GP
Eingelangt am 14.08.2008
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möglich.
Präsidentin des Nationalrates
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Mai 2008 an die Präsidentin des Nationalrats die schriftliche Anfrage 40/JPR betreffend „Die Durchführung von Veranstaltungen im Hohen Haus durch die PräsidentInnen des Nationalrats" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Wie die Statistik der Veranstaltungen zeigt, ist die Gesamtzahl der Veranstaltungen im Parlament (die Veranstaltungen der PräsidentInnen des Nationalrats wie auch der PräsidentInnen des Bundesrats) seit dem Jahr 2003 in etwa gleich geblieben. Lediglich das Jahr 2006 stellte in diesem Zusammenhang einen Spitzenwert mit über 150 Veranstaltungen dar.
Großveranstaltungen, wie z.B. Bundesversammlungen oder der alljährlich stattfindende Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, sind nicht berücksichtigt, da diese Ereignisse in der Präsidialkonferenz akkordierte Sonderveranstaltungen beider Kammern sind.
Zu den Fragen 1-3:
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2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
2005 |
2006 |
2007 |
2008 |
|
Präsident/in des Nationalrates |
26 |
31 |
34 |
42 |
47 |
47 |
89 |
67 |
39 |
|
Zweite/r Präsident/in des Nationalrates |
1 |
4 |
3 |
14 |
13 |
21 |
19 |
13 |
12 |
|
Dritte/r Präsident/in des Nationalrates |
2 |
6 |
4 |
5 |
5 |
1 |
0 |
5 |
5 |
|
Präsidium des Nationalrates |
1 |
1 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
6 |
|
Präsident/in des Bundesrates |
10 |
8 |
10 |
16 |
6 |
15 |
24 |
8 |
4 |
|
Vizepräsident/in des Bundesrates |
2 |
0 |
1 |
1 |
1 |
0 |
0 |
2 |
2 |
|
Präsident/in des Nationalrates |
0 |
1 |
1 |
1 |
2 |
3 |
1 |
2 |
0 |
|
Präsident/in des
Nationalrates |
0 |
0 |
0 |
1 |
2 |
3 |
0 |
3 |
0 |
|
Präsident/in des Nationalrates |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
2 |
1 |
|
Präsident/in des Bundesrates mit |
0 |
0 |
1 |
1 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Zweite/r Präsident/in des Nationalrates |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
1 |
0 |
0 |
Zu den Fragen 4, 7 und 8:
Die Frage der Kostenrechnung wurde in der Vergangenheit mehrfach thematisiert. Bis dato gibt es in der Parlamentsdirektion - auch auf Wunsch der Fraktionen - keine Kostenrechnung. Daher kann diese Frage nicht explizit beantwortet werden. Allerdings möchte ich festhalten, dass bei Veranstaltungen versucht wird, mit den in der Parlamentsdirektion vorhandenen Sachmitteln das Auslangen zu finden. Im Einzelfall müssen extern Leistungen zugekauft werden (wie z.B. technisches Equipment). In diesem Fall werden diese Kosten nach Möglichkeit von externen Partnern getragen. Hinsichtlich des Personalaufwands wird ebenfalls versucht, mit den vorhandenen Personalressourcen das Auslangen zu finden und anfallende Überstunden durch zeitliche Limitierung der Veranstaltungen (bis max. 19.00 Uhr) möglichst gering zu halten. Darüber hinausgehender Personaleinsatz wird durch Zeitausgleich abgegolten. Anfallende Überstunden im Rahmen von Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen müssen auf der Basis der gesetzlichen Bestimmungen ausbezahlt werden.
Zu Frage 5:
Überstunden werden unter der sogenannten FIPOS 1024005650900 „Personalausgaben-Mehrleistungsvergütungen" verbucht. Der Sachaufwand (z.B. Catering) wird überwiegend bei der FIPOS 1024087280001 „Aufwendungen-Öffentlichkeitsarbeit: Entgelte an Unternehmungen" verbucht. Fallweise wird auch die FIPOS 1024087270001 „Aufwendungen -Öffentlichkeitsarbeit: Entgelte an Einzelpersonen" bebucht.
Zu Frage 6:
Veranstaltungen sind in Konzeption, Planung und Durchführung äußerst komplex und reichen von „einfachen" Buchpräsentationen bis hin zu Großveranstaltungen, wie dem alljährlich stattfindenden Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus. Zusätzlich zu den Mitarbeiter/innen der Abteilung A4.5 - Veranstaltungen und Besucher/innen werden je nach Aufwand Kolleg/innen der Infrastrukturabteilungen (technische Gebäudeverwaltung, Wirtschaftsstelle, EDV-Abteilung) in unterschiedlichem Ausmaß (wie auch für andere Fachabteilungen im Haus) benötigt. Eine detaillierte Auskunft darüber ist nicht möglich, da diese Kolleg/innen nicht exklusiv für Veranstaltungen zur Verfügung stehen und deren Leistungen punktuell in unterschiedlich hohem Ausmaß anfallen.
Zu Frage 9:
Eine detaillierte Rückerfassung der Gäste der Veranstaltungen wird erst seit 2004 durchgeführt.
Die Zahlen gestalten sich wie folgt:
|
2004 |
13.505 |
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2005 |
24.765 |
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2006 |
38.081 |
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2007 |
28.035 |
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2008 (laufendes Jahr) |
15.043 |