Bericht

des Budgetausschusses

über den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2005 (III-1 der Beilagen)

 

Der Bundesrechnungsabschluss (BRA) enthält gemäß § 98 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBl. Nr. 213/1986, i.d.g.F., die Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Bundesvoranschlags, die Jahresbestandsrechnung und die Jahreserfolgsrechnung des Bundes. Der Textteil des BRA (= Band 1: Bericht zum Bundesrechnungsabschluss) wurde vom Rechnungshof (RH) angefertigt. Der Zahlenteil (= Band 2: Abschlussrechnungen und Übersichten) wurde vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) im Wege der Bundesrechenzentrum GmbH unter Berücksichtigung der vom RH veranlassten Richtigstellungen erstellt und durch die vom RH geprüften Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger vervollständigt.

Der vom Rechnungshof verfasste BRA wurde gemäß § 9 Abs. 1 RHG dem Bundesminister für Finanzen zur Stellungnahme übermittelt. Der Bundesminister für Finanzen hat keine Stellungnahme abgegeben.

Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der betriebsähnlichen Einrichtungen, die Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie ein Nachweis der Bundeshaftungen sind gesondert dargestellt.

Der Bundesvoranschlag wurde gemäß Art. III Abs. 1 BFG 2005 auf der Grundlage einer nominellen Wachstumsrate der österreichischen Wirtschaft von 4,2 % erstellt.

Nach den bisherigen und vorläufigen Ergebnissen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (Stand: Juli 2006) belief sich das Brutto-Inlandsprodukt 2005 zu laufenden Preisen auf 245,10 Mrd. EUR und erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr (235,82 Mrd. EUR) um nominell 3,9 %. Die Wachstumsrate lag damit um 0,3 Prozentpunkte unter der bei der Erstellung des Bundesvoranschlags angenommenen Wachstumsrate.

Mit einer jahresdurchschnittlichen realen Zunahme des Brutto-Inlandsproduktes von 2,0 %                        (2004: + 2,4 %) lag Österreich damit über dem Durchschnitt der EU-Euro-Länder (+ 1,3 %). Im Vergleich: USA + 3,5 %, Deutschland + 1,0 %, Japan + 2,6 % und OECD insgesamt + 2,7 %.

Bei der vom AMS ermittelten Arbeitslosenrate trat eine weitere Verschlechterung ein (Jahresdurchschnitt 2005: 7,3 %, Jahresdurchschnitt 2004: 7,1 %); die Ermittlungsmethode nach EUROSTAT ergab einen Anstieg von 4,8 % auf 5,2 %.

Der Preisauftrieb (= Veränderung der Verbraucherpreise im Jahresabstand) stieg im vergangenen Jahr weiter an. Er belief sich im Jahresdurchschnitt 2005 auf + 2,3 % (2004: + 2,1 %).

Der Leistungsbilanzsaldo verbesserte sich von + 0,36 Mrd. EUR oder + 0,2 % des BIP (für 2004 rückgerechnet) auf + 3,02 Mrd. EUR oder + 1,2 % des BIP im Jahr 2005.

Die im § 2 BHG als Ziele der Haushaltsführung und zugleich als Erfordernisse eines gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes angeführten Indikatoren (hoher Beschäftigungsstand, hinreichend stabiler Geldwert, Sicherung des Wachstumspotentials sowie Wahrung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts) zeigen für 2005 gegenüber dem Vorjahr folgende Entwicklungen:

 

	Gegenüberstellung
	2004	2005
BIP-Wachstum real ("Sicherung des Wachstumspotentials")	+ 2,4 %	+ 2,0 %
Inflationsrate ("hinreichend stabiler Geldwert")	+ 2,1 %	+ 2,3 %
Arbeitslosenquote *)	7,1 %	7,3 %
Arbeitslosenquote nach EUROSTAT **)	4,8 %	5,2 %
Unselbständig Beschäftigte ("hoher Beschäftigtenstand")	+ 0,7 %	+ 1,0 %
Leistungsbilanzsaldo (absolut)	+ 0,36 Mrd.EUR	+ 3,02 Mrd.EUR
Leistungsbilanzsaldo (im Verhältnis zum BIP) ("Wahrung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts")	+ 0,2 %	+ 1,2 %

*) Die österreichische Arbeitslosenquote stellt das Verhältnis von im Jahresdurchschnitt bei den Geschäftsstellen des AMS vorgemerkten Arbeitslosen zum Arbeitskräftepotential (= unselbständig Beschäftigte laut Hauptverband der Sozialversicherungsträger und vorgemerkte Arbeitslose) dar.

**) Die Arbeitslosenquote des EUROSTAT ist der Anteil an den nach den Kriterien des EUROSTAT definierten Arbeitslosen an den Erwerbspersonen (Summe von Erwerbstätigen und Arbeitslosen). Diese Quote wird aufgrund des Mikrozensus und einer Befragung nach einem standardisierten Fragenprogramm ermittelt (hinsichtlich der Fragestellungen und der Berechnungshinweise darf auf die Statistischen Nachrichten Nr. 5/1996, Seiten 357 ff. hingewiesen werden).

Quellen der Arbeitslosenquote: AMS; WIFO; Statistik Austria.

 

 

Der Budgetausschuss hat den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2005 in seiner Sitzung am 19. Juni 2007 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Dr. Ferdinand Maier die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Josef Bucher, Alois Gradauer, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer und Lutz Weinzinger sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter und der Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser.

 

Bei der Abstimmung wurde mehrheitlich beschlossen, dem Nationalrat die Genehmigung des vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2005 im Sinne des Art. 42 Abs. 5 B-VG in Form eines entsprechenden Gesetzesbeschlusses zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Budgetausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen.

 

Wien, 2007 06 19

                             Dr. Ferdinand Maier                                                                 Jakob Auer

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann