Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/13 (III-94 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei der Gebarungsüberprüfung betreffend „Verbund: Sicherheit der Stromversorgung in Österreich“ getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf den Verwaltungsbereich Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit samt den bei diesem Ressort situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 07. November 2007 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 28. November 2007 sowie am 27. Februar 2008 behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Erwin Hornek, Hermann Krist, Alois Gradauer, Gerhard Reheis, August Wöginger, Dr. Günther Kräuter, Dr. Andrea Eder-Gitschthaler und der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Mit Stimmenmehrheit wurde am 27. Februar 2008 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/13 (III-94 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2008 02 27

                                 Gerhard Reheis                                                             Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann