499 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIII. GP
Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie
über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2006/07 (III-120 der Beilagen)
Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 18. Februar 2008 den Bericht über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2006/07 vorgelegt. Im Abschnitt I dieses Berichts wird die konjunkturelle Entwicklung in relevanten KMU-Bereichen beleuchtet. Dabei wird insbesondere auf die Maßnahmen des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zur Verbesserung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit unter anderem in den Bereichen rechtliche und administrative Rahmenbedingungen, Unternehmensfinanzierung, Internationalisierung, Aus- und Weiterbildung sowie Forschung, Entwicklung und Innovation – ein. Der Abschnitt II beschäftigt sich mit der KMU-Politik auf Ebene der Europäischen Union, wobei auch die diesbezüglichen Initiativen des EU-Vorsitzes Österreichs im 1. Halbjahr 2006 skizziert werden. Abschnitt III widmet sich Struktur und Entwicklung der KMU im internationalen Vergleich, während sich Abschnitt IV mit dem statistischen Überblick über die KMU in Österreich einschließlich der Analyse der KMU in betriebswirtschaftlicher Hinsicht auseinander setzt.
Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 1. April 2008 in Verhandlung genommen.
Vor Eingang in die Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht nicht endzuerledigen.
An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordnetem Konrad Steindl die Abgeordneten Bernhard Themessl, Dr. Ruperta Lichtenecker, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Veit Schalle, Mag. Werner Kogler, Franz Riepl, Karlheinz Kopf, Michaela Sburny und Alexander Zach sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Konrad Steindl gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2006/07 (III-120 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.
Wien, 2008 04 01
Konrad Steindl Peter Marizzi
Berichterstatter Obmannstellvertreter