1029/J XXIII. GP

Eingelangt am 19.06.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Dr.Huainigg

und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Behindertenmilliarde

Im Bereich des Ansatzes 1/154 - Kapitel 15 des Bundesvoranschlages 2007 - sind
89,945 Mio. € budgetiert. In diesem Ansatz befinden sich u.a. Maßnahmen für
Behinderte.

Um die zielführende Verwendung dieser Mittel nachvollziehen zu können, stellen die
unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1. Welche Maßnahmen werden im Rahmen dieses Ansatzes im Detail gefördert?
(Bitte Aufschlüsselung nach den einzelnen Förderungsmaßnahmen, bitte
Aufschlüsselung nach den einzelnen Subventionsempfängern, bitte
Aufschlüsselung nach dem Grund der jeweiligen Förderung, bitte
Aufschlüsselung nach der Evaluierung der jeweiligen Förderung)

2. Welche Förderungen wurden aufgrund von Evaluierungen der vergangenen
Jahre im Jahre 2007 nicht mehr aufrecht erhalten?

(Bitte Aufschlüsselung im Detail über die jeweilige Förderungsmaßnahme,
bitte Aufschlüsselung, warum nach einer ev. Evaluierung die entsprechende
Förderungsmaßnahmen nicht mehr aufrecht erhalten wurde)