105/J XXIII. GP

Eingelangt am 29.11.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler und Kollegen

an die Sozialministerin der Republik Österreich betreffend „Gesundheitsvorsorge für

Migrantinnen"

Laut Rathauskorrespondenz (RK) vom 30.10.2006 erhalten türkischsprachige PatientInnen ab
November 2006 ein türkischsprachiges Service bei Vorsorgeuntersuchungen. Das Projekt "Ich
bleib' gesund - Saglikli kalacagim" soll laut RK in MigrantInnenvereinen, Moscheen und
Beratungseinrichtungen mit türkischsprachigen Flugblättern beworben werden. Zielgruppe
dieses Projekts sollen vor allem die 10.300 türkischen Staatsangehörigen sein, die in den
Bezirken Penzing, Rudolfsheim Fünfhaus, Ottakring und Hernals leben.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Sozialminister
der Republik Österreich folgende

Anfrage:

1. Werden während des so genannten türkischsprachigen Service auch
österreichische Patientinnen behandelt?

2. Wodurch rechtfertigen Sie die Ausgaben von Budgetmitteln für rein
türkischsprachiges Werbematerial?

3. Wie begründen Sie als BM den Umstand, dass es für deutschsprachige
Österreicher keine vergleichbaren Aktionen gibt?

4. Sind Sie als BM der Meinung, dass derartige türkischsprachige Großprojekte
assimilationsfördernd sind?

5. Wie stehen Sie als BM zum Anpassungserfordernis von Ausländern als
Integrationsvoraussetzung?