1105/J XXIII. GP

Eingelangt am 28.06.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend „Wein - Einfuhrkontrolle durch das BMF"

Mit der AB 4579/XXII.GP vom 13.09.2006 wurden die diesbezüglichen Fragen durch den

Bundesminister beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche bzw. dieselben Fragen noch einmal gestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Proben von Wein wurden 2006 beim Import gezogen (Aufschlüsselung auf Jahre,
Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?

2. Wie viele Proben (Weinarten) wurden zolltariflich beanstandet (Technische
Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung) und was waren die Beanstandungsgründe
(Aufschlüsselung auf Weinbaugebiete, Länder und Weinarten)?

3. Wie viele Fälle nach dem Produktpirateriegesetz wurden 2006 in diesem Zusammenhang
angezeigt bzw. verfolgt (z.B. wegen Wein-Markenverfälschung, falsche Bezeichnung)?

4. Durch welche konkreten Maßnahmen können sich die Konsumentinnen vor solchen
Irreführungen und Betrügereien schützen?

5. Wie schützen sich die seriösen österreichischen Winzer vor dieser unlauteren Konkurrenz?

6. Wie viele Grenzbeschlagnahmeanträge wurden von den österreichischen Winzern und
Winzerverbänden gestellt?

7. Wie schützen Sie, die österreichischen Konsumentinnen vor Importweinen (Drittlandsweinen),
die mit in der EU verbotenen Verfahren und unter Zuhilfenahme von in der EU verbotenen
Mitteln hergestellt wurden (Konzentrierung von Wein, Aromatisierung, Säurezusatz)?

8. Welche Mengen Wein wurden 2005 und 2006 nach Österreich importiert (Aufschlüsselung auf
Jahre, Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?