1141/J XXIII. GP

Eingelangt am 04.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Einwallner, Grillitsch
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbau der S 36 und S 37

Grundvoraussetzung für einen florierenden Wirtschaftsstandort ist eine leistungsfähige
Straßenverkehrsinfrastruktur. Die ÖVP-geführte Bundesregierung hat hier in den letzten sechs
Jahren für die Region oberes Murtal viel getan. Auf Initiative der ÖVP-Abgeordneten wurde
die B 317 als S 37 in das hochrangige Straßennetz aufgenommen. Damit konnte ein erster
wichtiger Schritt in Richtung Ausbau der S 36 und S 37 von Judenburg nach Klagenfurt
gesetzt werden.

Auf dieser guten Basis muss in nächster Zukunft aufgebaut werden. Der Vollausbau der S 36
von Judenburg nach Scheifling und der Lückenschluss mit der S 37 von Scheifling nach
Klagenfurt sind eine unabdingbare Notwendigkeit für die weitere positive Entwicklung des
Wirtschaftsstandortes oberes Murtal und Mittelkärnten. Die Schaffung von Arbeitsplätzen
durch Ansiedelung und Gründung von Betrieben, das Verhindern der Abwanderung der
jungen Bevölkerung und der weitere Ausbau der touristischen Möglichkeiten der Region
hängen in starkem Ausmaß von raschen Fortschritten dieses Infrastrukturprojektes ab.

Aus diesem Grund richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Im Bereich des Teilabschnittes 1, Judenburg bis St. Georgen ob Judenburg, wird seit
September 2006 ein geologisches Erkundungsprogramm für die Tunnel durch den Falkenberg
(Rothenturmtunnel) durchgeführt. Sind diese Bohrungen bereits abgeschlossen?

2. Wenn ja, was sind die Ergebnisse der Bohrungen und welche Auswirkungen ergeben sich
daraus für die Trassenführung?

3. Ebenfalls einer Prüfung unterzogen wurde die Einbindung der Anschlussstelle
St. Peter/Pöls. Was sind die Ergebnisse der Überprüfung?

4. Ergeben sich aus der Überprüfung Folgen für die Trassenführung?

5. In der Anfragebeantwortung 266/AB XXIII.GP vom 21. März 2007 haben Sie ausgeführt,
dass Antworten im Hinblick auf Baubeginn und Fertigstellung seriöser Weise erst nach
Vorliegen der Ergebnisse der Prioritätenreihung erfolgen können. Diese liegen nun vor. Wann
ist danach tatsächlich mit dem Baubeginn für Teilabschnitt 1, Judenburg - St. Georgen o.J.,
zu rechnen?

6. Teilabschnitt 2 hat, unter Einbeziehung des ausgebauten Teils zwischen St. Georgen und
Unzmarkt, eine Länge von ca. 10 km. Als Termin für die Verkehrsfreigabe ist Mitte 2011
vorgesehen. Diese Bauzeit erscheint - insbesondere unter Berücksichtigung des bereits
ausgebauten Abschnitts - viel zu lange. Wäre hier eine kürzere Bauzeit möglich?

7. Die Kosten für den Ausbau der Teilabschnitte 1 und 2 betragen rund 420 Mio. Euro. Im
Regierungsprogramm ist ein Investitionsvolumen für das Bauprogramm der ASFINAG in
Höhe von etwa 4,5 Milliarden Euro vorgesehen. Ist damit die Finanzierung des Vollausbaus
der S 36 endgültig gesichert?

8. Im Jahr 2006 trat das Straßentunnelsicherheitsgesetz in Kraft. Welche Auswirkungen hat
dies auf die Planungen für die Tunnel Rothenturm sowie die Unterflurtrassen entlang der

S 36?

9. Laut der oben erwähnten Anfragebeantwortung sind hinsichtlich der Umsetzung der S 37
derzeit die photogrammetrische Auswertung zur Schaffung von Planungsunterlagen und die
Verkehrsuntersuchung in Bearbeitung? Gibt es dazu bereits erste Ergebnisse? Wenn ja, wie
lauten sie? Wenn nein, wann ist mit diesen zu rechnen?

10.Wie viele Planungsteams arbeiten derzeit am Ausbau der S 37?

11. Was ist deren genauer Auftrag?

12. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Lückenschluss zwischen Scheifling und
Klagenfurt?