1206/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Leopold Mayerhofer und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres betreffend Ausschreitungen in Kapfenberg

In einem Bericht der Zeitung "Die Presse" vom 02.07.2007 war unter der Überschrift „Schwere Randale nach einem Freundschaftsspiel" folgendes zu lesen:

„Rapid gegen Dinamo Zagreb in Kapfenberg: 30 verletzte Polizisten, neun Festnah-men.

Zu schweren Ausschreitungen ist es nach dem Testspiel zwischen Rapid und Dina-mo Zagreb (1:1) in Kapfenberg gekommen. Kurz vor Ende des Freundschaftsspiels seien kroatische "Fans" auf die Einsatzkräfte losgegangen, teilte die Sicherheitsdirek-tion Steiermark mit. Später beteiligten sich auch Rapid-Anhänger an den Auseinan-dersetzungen. Rund 30 Polizisten und einige Fans wurden verletzt und neun Randa-lierer festgenommen - für sie wurde Untersuchungshaft beantragt. Weitere Testspiele mit Dinamo Zagreb wurden abgesagt.

Nach dem Schlusspfiff ist es zu einem organisierten, massiven Angriff kroatischer Fans auf die im Bereich des Haupteingangs aufgestellten Einsatzkräfte gekommen. Die Hooligans rissen Pflastersteine und schwere Blumentröge aus der Verankerung und warfen sie in Richtung der Beamten; eine Mülltonne wurde in Brand gesteckt. Zu den kroatischen Fans gesellten sich schließlich auch Wiener Anhänger. Insgesamt seien etwa 200 bis 300 Menschen beteiligt gewesen

Fünf Kroaten und vier Österreicher wurden festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Leoben hat Untersuchungshaft wegen schweren Landfriedensbruchs beantragt. Ein Augenzeuge meinte: ,Das war wie Krieg. Die Randalierer sind wie eine Dampfwalze drübergezogen. Alles ist durch die Luft geflogen.’"

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundes-minister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Fußballfans aus Kroatien wurden zu diesem Spiel erwartet?

2. Wie viele Besucher wurden generell bei diesem Spiel erwartet?

3. Wie viele Exekutivbeamte waren im Rahmen dieses Spieles vor Ort einge-setzt?

4. Wie viele Exekutivbeamte sind normalerweise bei einem Rapid Spiel vor Ort eingesetzt?

5. Welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen wurden vor dem „Freund-schaftsspiel" ergriffen?

6. Wurde Verstärkung angefordert?

7. Wenn ja, welche Einheiten wurden zum Einsatzort beordert?

8. Welche Verletzungen wurden den Beamten zugefügt?

9. Warum wurden keine Schutzschilde verwendet?

10. Warum wurden nur 9 Personen verhaftet, obwohl sogar an Hand von Fotos und Videos aus dem Internet mehr als 9 Personen ganz klar bei strafbaren Handlungen erkennbar waren?

11. Wie viele Personen wurden in die „Hooligan-Datei" eingetragen?

12. Wie viele Personen waren schon in dieser Datei erfasst?

13. Wie viele Personen sind gesamt in dieser Datei erfasst?

14. Wie hoch ist der entstandene Sachschaden?

15. Wie viele Personen aus dem kroatischen Fanblock wurden aus Österreich ausgewiesen?

16. Sieht so die Vorbereitung für die EM 2008 aus?

17. Glauben Sie, die Sicherheit während der Spiele im Rahmen der EM 2008 ge-währleisten zu können?

18. Welche Konsequenzen wird dieser Vorfall haben?

19. Ist diese Situation entstanden, weil es zu wenig Exekutivbeamte für derartige Einsätze gibt?

20. Ist diese Situation entstanden, weil es Mängel in der Ausbildung gibt?

21. Ist diese Situation entstanden, weil die eingesetzten Führungskräfte versagt haben?

22. War der Einsatz falsch geplant?

23. War der vorgegebene gesetzliche Handlungsspielraum zu klein?

24. Wieso wirken unsere Exekutivbeamten bei solchen Ausschreitungen immer wie Opfer?

25. Kann es sein, dass das bisherige Konzept der Deeskalation versagt hat?

26. Wie viele Anzeigen nach Delikten gegliedert wurden erstattet?

27. Über wie viele der Festgenommen wurde U-Haft verhängt?