1309/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Fazekas

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend neue Entwicklungen rund um das Projekt „Digitalfunk BOS Austria"

Etwas aus dem Licht der öffentlichen und medialen Wahrnehmung gerückt sind in den letzten
Monaten die Entwicklungen rund um das einstige Projekt ADONIS bzw. jene des
Nachfolgeprojektes „Digitalfunk BOS Austria". Ungeachtet dessen stellt sich diesbezüglich
aber gegenwärtig eine Reihe wichtiger Fragen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres
nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch war die Abschlagszahlung für das aufgegebene Projekt ADONIS an
die Fa. Siemens?

2. Wurde die Zahlung für tatsächlich erbrachte Leistungen oder nur für
ursprünglich vereinbarte Leistungen getätigt?

3. Wenn Zahlungen für tatsächlich erbrachte Leistungen getätigt wurden, um
welche Leistungen handelte es sich dabei und konnten diese Leistungen im
Nachfolgeprojekt BOS verwendet werden?

4. Welche Eckpunkte der Anforderungen wurden in der neuen Ausschreibung
verändert?

5. Inwieweit profitierte das Nachfolgeprojekt BOS von den Erkenntnissen aus dem
Projekt ADONIS?

6. Gab es Einsparungen im Nachfolgeprojekt BOS gegenüber dem ursprünglichen
Projekt? Wenn ja, in welchem Ausmaß und woraus ergaben sich diese
Einsparungen?

7. Welche Nebenkosten entstehen im Projekt BOS (Leitungskosten, Geräte)?

8. Ist es richtig, dass KabinettsmitarbeiterInnen des einstmals neu ausschreibenden
Ministers Ernst Strasser nunmehr bei Firmen arbeiten, die vom Auftrag BOS
finanziell oder anderweitig profitieren? Wenn ja, um welche MitarbeiterInnen
bzw. Firmen handelt es sich dabei?

9. Das Projekt ADONIS wurde auch wegen technischer Mängel beendet. Sind im
neuen Projekt BOS etwaige technische Probleme aufgetreten? Wenn ja, um
welche Mängel handelt es sich dabei und wie wirk(t)en sich diese aus?

10. Ist durch das neue Projekt die Eigensicherung der BeamtInnen optimal
gewährleistet?

11. Entspricht das Projekt dem ursprünglichen Zeitplan?

12. Ist es richtig, dass für BOS dieselbe Technologie gewählt wurde wie für
ADONIS?

13. Entspricht die gewählte Technologie in Anbetracht der bereits verstrichenen
Zeit überhaupt noch den aktuellen Anforderungen gemäß den technischen
Weiterentwicklungen?

14. Inwieweit sind die Breitbandtechnologien UMTS/HSDPA und IP-Telefonie mit
der bei BOS gewählten Technologie vergleichbar?

15. Wie gestaltet sich im Detail ein Vergleich der Datentransferrate zwischen der
bei BOS gewählten Technologie und UMTS/HSDPA?