1330/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.07.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Rahmenzielvereinbarungen zu den Bundesmuseen

Verschiedenen Aussagen ihrerseits und Medienberichten ist zu entnehmen, dass Sie
die Bundesmuseen neu positionieren wollen und den Abschluss der durch die
Novelle zum Bundesmuseengesetz vorgesehenen Rahmenzielvereinbarungen im
Herbst angehen wollen. Nähere Details sind bis dato allerdings nicht bekannt, wie
wohl es sich hierbei um sehr grundlegende Vorhaben handelt. Auch die im
Koalitionsabkommen vereinbarten Maßnahmen betreffend die Bundesmuseen
(eintrittsfreier Tag) sowie die laufenden Baumaßnahmen und Renovierungen sind
von diesem Vorhaben massiv betroffen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für
Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

1) Wann werden Sie erste Vorschläge für die Rahmenzielvereinbarungen mit den
einzelnen Museen vorlegen?

2) Welche Vorarbeiten gibt es dazu in Ihrem Haus?

3) Was verstehen Sie unter „vergleichende Betrachtung der Häuser", die vor
Erstellung der Rahmenzielvereinbarungen erfolgen müsste?

4) Wer nimmt die „vergleichende Betrachtung der Häuser" vor?

5) Wie werden Sie sicherstellen, dass der Abschluss der neuen
Rahmenzielvereinbarungen nicht in die durch die Vollrechtsfähigkeit verankerte
Autonomie der Häuser eingreift?

6) Bis wann werden Sie jene Kriterien festgelegt haben, nach denen die ab 2008
erhöhte Basisabgeltung auf die Bundesmuseen und die Österreichsche
Nationalbibliothek (ÖNB) aufgeteilt werden?

7) Aus der schriftlichen Beantwortung der Budgetfragen geht hervor, dass die
Aufteilung der erhöhten Basisabgeltung erst nach Evaluierung der
„uneinheitlichen Datenbestände der Bundesmuseen und der ÖNB" möglich ist.
Welche uneinheitlichen Datenbestände meinen Sie?

8) Wann wird diese Evaluierung abgeschlossen sein?

9) Welche konkreten Bauvorhaben der einzelnen Museen, die gemäß § 5 des
Bundesmuseengesetzes zusätzlich zur Basisabgeltung für die Museen finanziert
werden, sind im Ministerium bekannt? (Bitte um Auflistung der genauen
Bauvorhaben nach Museum und mit Zeitplan)

10) lm Regierungsübereinkommen ist vorgesehen, dass gegen Kostenersatz seitens
des Bundes in den Bundesmuseen ein freier Eintrittstag pro Monat eingeführt
 werden soll. Laut Ihrer Ankündigung soll diese Maßnahme im Zuge der
 Rahmenzielvereinbarungen umgesetzt werden. Welche Maßnahmen haben Sie
 bisher getroffen, um dieses Vorhaben umzusetzen?

11)Wie hoch sind die von den einzelnen Häusern angegebenen Einnahmenausfälle,
die bei einer derartigen Maßnahme schlagend würden?

12)Welche Ergebnisse hat die Prüfung dieser Maßnahme seitens Ihrer Stabsstelle
erbracht?

13)Welche Maßnahmen zur „kulturellen Partizipation" sind im Museumsbereich
zusätzlich zu bereits bestehenden Aktivitäten der einzelnen Häuser und der
bestehenden Kulturvermittlungsinstitutionen vorgesehen?

14)ln welcher Form haben Sie in Ihrem Budget Vorsorge getroffen, um diese
zusätzlichen Maßnahmen zur verstärkten kulturellen Partizipation umzusetzen?