1377/J XXIII. GP

Eingelangt am 19.09.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Entwicklung der Zahlen von Freigängen, bedingter Entlassung und Diversion

Die Bundesministerin für Justiz hat in den Medien ein Haftentlastungspaket angekündigt.

Dieses Haftentlastungspaket ist ein richtiger Schritt und wird zahlreiche Reformvorhaben nach sich ziehen.

Schon bisher standen eine Reihe von Maßnahmen zur Verfügung, die Verurteilungen verhindern sollten oder aber bei Vollzug der Haftstrafe, die Entlassung einleiten bzw. beschleunigen sollten.

Die diesbezüglichen Entwicklungen der letzten Jahre sind eine wichtige Hintergrundinformation bezüglich weiterer Reformvorhaben.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie hat sich österreichweit in den Jahren 2000 bis 2006 die Zahl der Freigänge aus den österreichischen Justizanstalten entwickelt?

2. Wie hat sich österreichweit in den Jahren 2000 bis 2006 die Zahl der bedingten Entlassungen aus den österreichischen Justizanstalten entwickelt?

3. Wie hat sich österreichweit in den Jahren 2000 bis 2006 die Zahl der diversionellen Erledigungen gegliedert nach Geldbußen, gemeinnützige Leistungen, Probezeiten mit Weisung bzw. Bewährungshilfe, Außergerichtlicher Tatausgleich entwickelt?