1460/J XXIII. GP

Eingelangt am 27.09.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend „Wissenschaftliche Lebensmittelfragen: Kontaminanten - Erhebung und

Zusammensetzung von Daten über den Gehalt an 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und

verwandten Stoffen in Lebensmitteln"

Mit der AB 1178/XXII.GP vom 30.01.2004 wurde durch das Gesundheitsministerium auf diese Anfrage folgendes mitgeteilt:

_"Der Bericht der SCOOP-Arbeitsgruppe ist noch nicht abgeschlossen. Ein Entwurf liegt der Arbeitsgruppe „Industrial Contaminants " der Europäischen Kommission vor, der Endbericht wurde noch nicht vorgelegt. "

Aus diesem Grund werden die damals gestellten Fragen unter Berücksichtigung des Einleitungstextes wieder gestellt:

Die EU-Mitgliedstaaten wirken bei wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen unter Berücksichtigung des in den Mitgliedstaaten vorhandenen Fachwissen und der verfügbaren finanziellen Mittel mit. Die Aufgaben sind in Hinblick auf den öffentlichen Gesundheitsschutz in der Gemeinschaft und die Anforderungen der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Lebensmittelbereich festgelegt und werden regelmäßig durch Entscheidung der Kommission aktualisiert.

Mit der Entscheidung 94/652/EG der Kommission ist die Festlegung der Aufgaben und die Verteilung dieser Aufgaben im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit an die Mitgliedstaaten vorgenommen worden. Diese Entscheidung wurde bereits mehrfach geändert.

Eine Prüfungsaufgabe betraf die „Kontaminanten", Erhebung und Zusammensetzung von Daten über den Gehalt an 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und verwandten Stoffen in Lebensmitteln. Österreich befand sich in dieser Arbeitsgruppe. Die Frist für die Erfüllung der Aufgabe war der 31. Oktober 2002.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wurde diese Aufgabe zum o.g. Termin abgeschlossen? Wenn nein, weshalb nicht?

Wenn ja, wo und wann wurden die Ergebnisse veröffentlicht?

2. Was sind die wesentlichen Erkenntnisse aus dieser Erhebung und Zusammenstellung von Daten?

3. Welche Auswirkungen haben diese auf die österreichische Lebensmittelpolitik?

4. Gibt es einen legislativen Handlungsbedarf? Wenn ja, in welchen Bereichen?

5. Wann werden sie einen entsprechenden Gesetzesantrag vorlegen bzw. eine Verordnung erlassen?