1483/J XXIII. GP

Eingelangt am 27.09.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Rosenkranz und weiterer Abgeordneter

an den Bundeskanzler

betreffend Islamisierung Österreichs und radikal-fundamentaler Islamismus in Österreich.

Nicht zuletzt die jüngsten Verhaftungen islamistischer Terrorverdächtiger, sondern generell eine Zunahme muslimischer Einwanderer lassen die Sorge aufkeimen, daß neben der verbreiteten Akzeptanz von religiös motivierter Gewalt in solchen Bevölkerungsschichten vor allem deren Integration aufgrund ihrer Vielzahl in unsere Gesellschaft nicht mehr möglich scheint.

Vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, zu bilanzieren, welche Schritte bis jetzt gesetzt wurden, bzw. geplant sind, um dieser Gefahr, die Österreichs Fundamente stark erschüttern könnte, entsprechend entgegen zu stehen.

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundeskanzler folgende

Anfrage:

1.              Hat die Bundesregierung bis dato gegen die Islamisierung Österreichs konkrete Schritte gesetzt?

2.              Wenn ja, welche?

3.              Wenn nein, warum nicht?

4.              Welche   konkreten   Schritte   wird   die   Bundesregierung   in   Zukunft   gegen   die Islamisierung Österreichs zu setzen gedenken?

5.              Hat  die   Bundesregierung   bis  dato  gegen   möglichen   islamistischen  Terror  in Österreich konkrete Schritte gesetzt?

6.              Wenn ja, welche?

7.              Wenn nein, warum nicht?

8.              Welche konkreten Schritte wird die Bundesregierung in Zukunft gegen möglichen islamistischen Terror in Österreich zu setzen gedenken?

9.              Hat  die   Bundesregierung   bis  dato  für  eine  flächendeckende   Integration  von muslimischen   Menschen   in   die   österreichische   Gesellschaft   konkrete   Schritte gesetzt?

10.       Wenn ja, welche?

11.       Wenn nein, warum nicht?

12.       Welche   konkreten   Schritte   wird   die   Bundesregierung   in   Zukunft   für   eine flächendeckende Integration von muslimischen Menschen in die österreichische Gesellschaft zu setzen gedenken?        "    '