1539/J XXIII. GP

Eingelangt am 28.09.2007
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kogler, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Jagdpanzer Jaguar - Verwertung/Verschrottung

Das Verteidigungsministerium unter BM Fasslabend beschaffte 1996 – trotz massiver Kritik der Grünen und anderer – das Raketen-Jagdpanzer Waffensystem Jaguar.

Auf Grund der geänderten geopolitischen Lage war in Deutschland die Panzerjägertruppe aufgelöst und das Waffensystem Jaguar ersatzlos eingestellt worden. Erstaunlicherweise kaufte das Bundesheer einen Teil dieser Waffen auf, für die in Deutschland kein Bedarf mehr gesehen wurde.

Die in ihrer Grundstruktur 30 Jahre alten Panzer wurden den ÖsterreicherInnen als dringend notwendige Modernisierung der Grenadier- und Mech-Truppen angedient.

Hauptargument waren die „geringen Kosten“. Wörtlich sprach BM Fasslabend damals von einem „Erinnerungspreis“. Der Rechnungshof beziffert die Gesamtkosten des Waffensystems bis 2004 mit rund 75 Mio. Euro, also einer Milliarde Schilling in der damaligen Währung.

Das Waffensystem war bis zu seiner Außerdienststellung nie voll einsatzfähig. Einerseits fehlte das für die Nacht und schlechte Sicht nötige Wärmebildsystem. Andererseits wurde nur gut die Hälfte der für den Einsatz geplanten Panzer einsatzfähig gemacht. Der Rest lagerte dem Vernehmen nach ungenutzt und ungeschützt im Freien.

Anlässlich der nun hoffentlich bald abgeschlossenen Verwertung bzw. Verschrottung des Waffensystems ist es Zeit Bilanz zu ziehen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele Jagdpanzer Jaguar waren insgesamt von der BRD gekauft worden?

2. Wie viele Panzer sollten davon ursprünglich einsatzfähig gemacht werden?

3. 2006 sollten die Panzer abgegeben werden. Warum wurde die Ausschreibung im Frühsommer 2006 zurückgezogen und auf Mai 2007 verschoben?

4. Wie viele Jagdpanzer Jaguar wurden im Zuge der EU-weiten Ausschreibung am 25.5.2007 zur Verwertung bzw. Verschrottung angeboten?

5. Mit welchem Ergebnis endete die Ausschreibung?

a. Wie viele Angebote langten ein?

b. Wie viele Jagdpanzer Typ Jaguar wurden abgegeben?

c. Welcher Betrag wurde dafür erlöst?

d. Welche Kosten entstanden dem BMLV im Zuge der Ausschreibung bzw. Verwertung/Verschrottung?

6. Wurden die Jagdpanzer zur  Verschrottung abgegeben oder vom Käufer anders verwertet?

7. Wurden die Jagdpanzer gemeinsam mit der Raketenbewaffnung abgegeben?

8. Wenn die Panzer nicht verschrottet wurden, an welches Land wurden sie verkauft und wer ist der Endnutzer?

9. Welche Kosten sind dem BMLV durch das Waffensystem Jagdpanzer Jaguar zusätzlich zu den im RH-Bericht genannten 74,9 Mio Euro entstanden?

10. Ging das Verteidigungsministerium beim Ankauf der Jaguar die Verpflichtung ein, Raketen des Typs HOT (HOT-3 bzw. HOT-2) von Euromissile zu kaufen?

11. Gab es eine Ausschreibung anlässlich des Ankaufs der Panzerabwehrraketen (PAL-4000 System)?

12. Welche Begründung gibt es dafür, dass laut Rechnungshofbericht der Wiederverkaufswert der Panzerabwehrraketen HOT nur rund ein siebtel des Ankaufspreises ist?

13. Wer war der Vertreter bzw. Lobbyist der Firma Euromissile gegenüber dem BMLV?