1555/J XXIII. GP

Eingelangt am 28.09.2007
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Bösch, und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend FRONTEX.

Die Situation an EU-Außengrenzen ist alles andere als optimal. Die EU-Agentur FRONTEX wurde bekanntlich gegründet, um die Sicherung der EU-Außengrenzen zu verbessern. Jetzt ist klar, daß FRONTEX keine „EU-Küstenwache" darstellt, sondern vielmehr zur Verbesserung der nationalen Schutzmechanismen dienen soll. Die Frage, die sich allerdings stellt, ist wie effektiv FRONTEX arbeiten bisher arbeiten konnte, bzw. inwieweit an einen Ausbau der Agentur gedacht ist.

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage:

1. Über wieviel Personal verfügt FRONTEX?

2. Welche Operationen hat FRONTEX bisher durchgeführt?

3. Wie sieht es mit dem Training aus, welches FRONTEX bei nationalen Behörden durchführt?

4. Warum wurden ausgerechnet in den Sommermonaten 2007 FRONTEX-Operationen ausgesetzt, obwohl bekannt ist, daß in dieser Zeit besonders viele Flüchtlinge den Weg über das Mittelmeer, bzw. auf die Kanaren wagen?

5. Verhandeln Sie im Rahmen der europäischen Räte über einen Ausbau von FRONTEX, um eine effiziente Sicherung der EU-Außengrenzen zu erreichen?

6. Ist daran gedacht, FRONTEX zu einer Art staatenübergreifenden „EU-Grenzsicherungs-Polizei" auszubauen?

7. Ist daran gedacht, nach australischem Vorbild die Sicherung der EU-Außengrenzen zu verbessern?