1579/J XXIII. GP

Eingelangt am 03.10.2007
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ANFRAGE

der Abgeordneten Pilz, Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Hubschrauber-Taxis

Am 7. September 2007 besuchte der Bundeskanzler Klagenfurt. Der ORF berichtete dazu: „Bundeskanzler Alfred Gusenbauer war mit dem Hubschrauber nach Kärnten geflogen, um gemeinsam mit Landeshauptmann Jörg Haider die Eröffnung der EM-Arena vorzunehmen.“

Am 11. September flog der Kanzler gemeinsam mit dem Sportstaatsekretär nach Linz. Auf die Frage von intersport.at „warum er extra mit dem Helikopter nach Linz gekommen ist?“ antwortete der Bundeskanzler „Die Leichtathletik ist die Wiege des Sports, dazu feiert man hier das 20. Gugl-Meeting - wenn das keine guten Gründe sind, um zu kommen.“

Am selben Tag flog der Kanzler weiter nach Fuschl, um die Konferenz „Energy 2020“ des Verbunds zu eröffnen. Dort sprach er sich am 12. September nachdrücklich für die „Diversifizierung der Transportrouten“ aus und beklagte die in der Politik hinderliche „Gesamtignoranzenergie“. Am nächsten Tag ließ er sich gemeinsam mit seinem Kabinettschef mit dem Hubschrauber zurück nach Wien fliegen. Beim Hubschrauber handelte es sich um eine Augusta Bell des Bundesheeres mit dem Kennzeichen 5D HJ.

Am 16. September flog der Kanzler nach Attnang-Puchheim, um dort das Fruchsaftjubiläum „150 Jahre Spitz“ zu feiern. Dazu berichteten die Oberösterreichischen Nachrichten: „Nahrungs- und Genussmittel-Hersteller Spitz ist nach eineinhalb Jahrhunderten aktiver denn je und feierte gebührend. 460 Gäste kamen Freitagabend nach Attnang-Puchheim ins Firmengelände. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer flog per Hubschrauber ein.“

Da die Ressourcen der Landesverteidigung mit der Beschaffung der Eurofighter knapper als jemals zuvor sind, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE:

1.      Wie viele Flüge hat Bundeskanzler Gusenbauer mit Hubschraubern des Bundesheeres absolviert?

2.      An welchen Tagen sind mit dem Bundeskanzler welche Ziele von welchen Startpunkten aus angeflogen worden?

3.      Wie viele Flugstunden wurden für diese Flüge in Anspruch genommen?

4.      Wie hoch sind die Betriebskosten einer Agusta Bell pro Stunde?

5.      Wie hoch sind die Gesamtkosten dieser Flüge?

6.      Hat der Bundeskanzler bzw. das BKA diese Flüge bestellt?

7.      Wer hat den Bundeskanzler bei den einzelnen Flügen begleitet?

8.      Die übliche Ausrede beim Missbrauch von Luftfahrzeugen des Bundesheeres als fliegende Dienstwagen lautet „Ausbildungsflüge“. Falls auch diesmal zu dieser Ausrede Zuflucht genommen wird: Richten sich die Ausbildungspläne der Luftstreitkräfte nach dem Terminkalender des  Bundeskanzlers?