1587/J XXIII. GP

Eingelangt am 04.10.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Barbara Rosenkranz Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres betreffend Kosten Asyl- und Fremdenwesen

Auf Grund diverser Medienberichte über die angeblichen Kosten des österreichi­schen Asyl- und Fremdenwesens und den von einander sehr stark abweichenden genannten Zahlen besteht Aufklärungsbedarf. Auch die Versorgungskosten für die Flüchtlingsbetreuung sind laut Rechnungshofbericht in den vergangenen Jahren gra­vierend angestiegen. Der Rechnungshof hatte zuletzt kritisiert, dass die Kosten der Betreuung der Asylwerber zu hoch seien und unwirtschaftlich gearbeitet würde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1.            Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres in Österreich für das Asylwesen, aufgegliedert nach einzelnen Aus­gaben, im Jahre 2006 aufgewendet wurden?

2.            Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres in Niederösterreich für das Asylwesen, aufgegliedert nach einzelnen Ausgaben, im Jahre 2006 aufgewendet wurden?

3.            Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres in Österreich für das gesamte Fremdenwesen im Jahre 2005 aufge­wendet wurden?

4.            Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres in Niederösterreich für das gesamte Fremdenwesen im Jahre 2005 aufgewendet wurden?

5.            Gibt es Ausgleichszahlungen des Bundesministeriums für Inneres im Bereich der Sozialversicherung für in Anspruch genommene Leistungen von Asylwer­bern, aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträger (zB: Krankenkassen)?

6.            Wenn, ja, wie hoch waren diese für das Jahr 2006?

7.     Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres im Jahre 2006 für die Unterbringung von Asylwerbern bezahlt wur­den?

8.  Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen des Bundesministeriums für Inneres im Jahr 2006 für Kosten von Transporten von Asylwerbern innerhalb Österreichs?