1611/J XXIII. GP
Eingelangt am
10.10.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des
Abgeordneten Zanger
Kolleginnen
und Kollegen
an den
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend
Projekt „Spielberg neu"
Für das Projekt "Spielberg neu" gibt es seit Ende September aus rechtlicher Sicht grünes Licht. Die steirische Landesumweltanwältin hat keinen Einspruch gegen die positive „Spielberg neu"-UVP (Umwelverträglichkeitsprüfung) eingelegt.
Mit „Red Bull", „KTM", „Magna" und „VW" wurden namhafte Investoren genannt, die Interesse am Projekt "Spielberg neu" bekundeten. Nachdem die Investoren jedoch allesamt abgesprungen sind, ist nun selbst nach dem jetzt rechtskräftigen positiven UVP-Bescheid nicht klar, wie das Projekt "Spielberg neu" aussehen wird.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit folgende
Anfrage:
1. Welche begleitenden Fördermaßnahmen des Bundes wurden von BM für Wirtschaft und Arbeit für das Projekt „Spielberg neu" gesetzt?
2. Wurden von Seiten des BM mit potenziellen Investoren Gespräche über Beteiligungen am Projekt „Spielberg neu" geführt?
3. Wenn ja, mit welchen Firmen wurde von Seiten des BM verhandelt?
4. Wieviele Gespräche fanden seit 2005 mit den jeweiligen potentiellen Investoren von Seiten des Bundesministers persönlich auf höchster Ebenen konkret statt?
5. Welche konkreten Ergebnisse haben die Gespräche mit den jeweiligen Investoren ergeben?
6. Wenn nein, warum kam es zu keinen begleitenden Investorengesprächen von Seiten des BM?