1611/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.10.2007
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Anfrage

des Abgeordneten Zanger
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend Projekt Spielberg neu"

Für das Projekt "Spielberg neu" gibt es seit Ende September aus rechtlicher Sicht grünes Licht. Die steirische Landesumweltanwältin hat keinen Einspruch gegen die positive Spielberg neu"-UVP (Umwelverträglichkeitsprüfung) eingelegt.

Mit Red Bull", KTM", Magna" und VW" wurden namhafte Investoren genannt, die Interesse am Projekt "Spielberg neu" bekundeten. Nachdem die Investoren jedoch allesamt abgesprungen sind, ist nun selbst nach dem jetzt rechtskräftigen positiven UVP-Bescheid nicht klar, wie das Projekt "Spielberg neu" aussehen wird.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit folgende

Anfrage:

1.             Welche begleitenden Fördermaßnahmen des Bundes wurden von BM für Wirtschaft und Arbeit für das Projekt Spielberg neu" gesetzt?

2.             Wurden   von   Seiten   des   BM   mit   potenziellen   Investoren   Gespräche   über Beteiligungen am Projekt Spielberg neu" geführt?

3.             Wenn ja, mit welchen Firmen wurde von Seiten des BM verhandelt?

4.             Wieviele Gespräche fanden seit 2005 mit den jeweiligen potentiellen Investoren von Seiten des Bundesministers persönlich auf höchster Ebenen konkret statt?

5.             Welche konkreten Ergebnisse haben die Gespräche mit den jeweiligen Investoren ergeben?

6.             Wenn nein, warum kam es zu keinen begleitenden Investorengesprächen von Seiten des BM?