1619/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.10.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Morak

Kolleginnen und Kollegen

betreffend Fragenkatalog zur Kulturpolitik

an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Im Zusammenhang mit der Debatte um die Neuordnung der Museen und zur
Vorbereitung der Vereinbarung der Rahmenzielvereinbarungen haben Sie an alle
österreichische Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek einen
Fragenkatalog ausgeschickt, den die Museen zur weiteren Verarbeitung im Museum
beantworten sollen. Dieser Fragenkatalog hat zu Recht Kopfschütteln ausgelöst,
denn diese allgemein gehaltenen Fragestellungen zeugen von krasser Inkompetenz
und wären viel eher von den kulturpolitisch Verantwortlichen zu beantworten. Die
Sinnhaftigkeit dieser Vorgangsweise und vor allem die missglückten Fragestellungen
wurden in den Medien ablehnend und teilweise ironisch thematisiert, unter anderem
in einem Kommentar der Zeitung „Die Presse" vom 4.9.2007. Diese Fragen, die jede
Expertise vermissen lassen und ausschließlich Allgemeinplätze enthalten, sind
insofern aufschlussreich, als Sie seit Ihrem Amtsantritt außer der Bestellung des
Staatsoperndirektors und anderen Personalentscheidungen keine kulturpolitischen
Akzente gesetzt haben. So sind die von Ihnen formulierten Fragen.

In Anlehnung an den oben genannten Fragebogen richten die unterzeichneten
Abgeordneten daher an den eigentlichen Adressaten des Fragebogens, nämlich an
Sie, Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, folgende

Anfrage:

1) Was ist grundsätzlich die gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik?

2) Wo soll die Kulturpolitik des Bundes in 10 Jahren stehen?

3) Welche Personal- und Programmbereinigungen schlagen Sie innerhalb der
derzeitigen Kulturpolitik vor?

4) In welcher Form sollen diese erfolgen?

5) Welche Aufgaben soll die Kulturpolitik mittelbar und unmittelbar wahrnehmen,
um ihre Verantwortung gegenüber der Bevölkerung bzw. gegenüber dem
Bund zu erfüllen?

6) Wo besteht in der Kulturpolitik des Bundes übergreifender Handlungsbedarf?

7) Wer soll diesen erfüllen und wie?

8) Welche Auswirkungen sollen Ihre Visionen und praktischen Vorschläge auf die
Kulturpolitik haben?

9) Welche auch radikale Alternativen zum Status quo der Kulturpolitik möchten
Sie verfolgt sehen?

10) Was waren die inhaltlichen Schwerpunkte Ihrer Kulturpolitik und Ihres
Ministeriums in den ersten 10 Monaten Ihrer Tätigkeit?

11) Wo sehen Sie die künftige gesellschaftliche Relevanz Ihrer Kulturpolitik/Ihres
Ministeriums?

12) Welche Rolle soll Ihre Kulturpolitik und Ihr Ministerium in der Wiener, in der
österreichischen und in der internationalen Kulturpolitik spielen?

13) An welchen Kriterien wollen Sie, dass die Leistungen Ihrer Kulturpolitik/die
Leistungen Ihres Ministeriums gemessen werden?

14) Welche Punkte aus dem Arbeitsübereinkommen der derzeitigen
Bundesregierung konnten Sie bisher realisieren?

15) Welche Punkte aus dem Arbeitsübereinkommen der derzeitigen
Bundesregierung konnten Sie nicht realisieren?

16) Bis wann planen Sie die Umsetzung der noch nicht realisierten Punkte aus
dem Regierungsübereinkommen? (bitte um detaillierte Angabe des ins Auge
gefassten Umsetzungstermins und der bis dahin geplanten
Umsetzungsschritte).