1651/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.10.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kasernenverkauf

In der Online Ausgabe der „Burgenländischen Volkszeitung" war am 1. Oktober 2007unter der Überschrift: „Kasernenverkauf: See Kaserne Oggau für 695.000 Euro verkauft" zu lesen:

„Die See Kaserne in Oggau (Bezirk Eisenstadt Umgebung) wird für 695.000 Euro an die Bietergemeinschaft Kasernen AG und BAI (Bauträger Austria Immobilien GmbH) verkauft.

Auf dem rund 63.000 Quadratmeter großen Areal sollen geförderte und frei finanzier- te Wohnformen sowie Einrichtungen für Gastronomie, Freizeit und Sport entstehen, teilte die SIVBEG (Strategische Immobilien verwertungs-, Beratungs- und Entwick-lungsgesellschaft mbH) am 1. Oktober mit.

Bei der Kasernen AG handelt es sich um eine Konzerngesellschaft der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien, an der auch die HYPO Investmentbank AG beteiligt ist. Sie hat neben Oggau bereits die Prinz Eugen Kaserne in Stockerau sowie eine Teilfläche der Eugen Kaserne in Innsbruck erworben(. Im Falle von Oggau habe sich die BAI als "bestmöglicher" Partner erwiesen. Der Kauf erfolgte über die gemeinsa-me Seepark Oggau Projektentwicklungs GmbH. Diese wird auch das Bauvorhaben planen und realisieren.

Im Zuge des Bieterverfahrens für die Liegenschaft in Oggau wurden sieben Angebo-  te abgegeben und verhandelt, so die SIVBEG, eine vom Bundesministerium für Lan-desverteidigung eigens für die Verkäufe gegründete Tochtergesellschaft. Am kom-menden Freitag läuft die Angebotsfrist für die Kaserne in Wr. Neustadt aus, so Ernst Eichinger (SIVBEG) gegenüber der APA. Ebenfalls noch in diesem Jahr sollen bei-spielsweise die Kasernen Straub in Tirol und Aichelburg in Kärnten ausgeschrieben werden. Auch für das Areal in St. Pölten mit dem größten Investitionsvolumen werde noch ein Käufer gesucht."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Welche Liegenschaften wurden von der SIVBEG seit 1. September 2007 ver-kauft?

2. Wie hoch war der jeweilige Schätzwert pro Liegenschaft?

3. Wie hoch war der jeweils erzielte Erlös pro Liegenschaft?

4. Wie viel wurde pro Verkauf aufgegliedert nach Liegenschaften an die SIVBEG abgeführt?

5. Wie viel wurde pro Verkauf, aufgegliedert nach Liegenschaften, an die BIG   abgeführt?

6. Wie viel wurde pro Verkauf, aufgegliedert nach Liegenschaften, an das BMF abgeführt?

7. Wie viel erhielt das Bundesministerium für Landesverteidigung pro Verkauf, aufgegliedert nach Liegenschaften?

8. Wie hoch war der Schätzwert der See Kaserne in Oggau?

9. Wie viele Quadratmeter umfasst das Kasernengelände?

10. Was hätte der Abriss der Kasernengebäude gekostet?

11. Was hätte die Parzellierung des Kasernenareals zu Baugrundstücken gekos-tet?

12.Aus welchen Gründen hat sich im Fall Oggau die BAI als bestmöglicher Part-ner erwiesen?