1661/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.10.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Glaser, Lentsch,
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Sicherung von Eisenbahnübergängen

In den vergangenen Jahren wurde eine steigende Zahl von Unfällen an ungeregelten
Eisenbahnübergängen registriert, bei denen Personenkraftwagen oder Fußgänger involviert
waren. Dementsprechend wurden und werden Überlegungen angestellt, um
Sicherungsmaßnahmen zu setzen und Gefahrenquellen zu beseitigen. Eine Kommission des
Verkehrsministeriums wurde eingesetzt, um gemeinsam mit anderen Behörden
Sicherungskonzepte zu entwickeln.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Wieviele Bahnunfälle mit Beteiligung von Kraftfahrzeugen oder Fußgängern haben sich
in den Jahren 2004 bis 2006 an ungeregelten Bahnübergängen bzw. an Übergängen, die
nur mit Signalanlagen ausgestattet sind, ereignet ?

2. Wieviele Menschen wurden dabei verletzt oder getötet?

3. Ist die Kommission, die zur Verbesserung der Situation Maßnahmen ausarbeiten soll,
schon zusammengetreten? Zu welchen Ergebnissen ist sie gekommen?

4. Für jedes Bundesland wurden - laut Ihrer Aussage im Verkehrsausschuss des
Nationalrats - zur Entschärfung der Gefahrensituation Arbeitsgruppen eingesetzt. Ist die
Arbeitsgruppe für das Burgenland bereits zusammengetreten? Welche Personen
gehören ihr an?

5. Zu welchen Ergebnissen ist die Arbeitsgruppe bisher gekommen?

6. Gibt es einen Zeitplan für die Arbeit der Gruppe und für die Ausarbeitung von
Maßnahmen?

7. Von welchen burgenländischen Gemeinden oder sonstigen Gebietskörperschaften
wurden Ihnen bzw. den Bahnbetreibern in den letzten Jahren Vorschläge oder
Anregungen zur Sicherung ungenügend geregelter Bahnübergänge im Burgenland
vorgelegt?

8. In welcher Form werden diese Anregungen von der zuständigen Arbeitsgruppe
berücksichtigt?

9. Im Verkehrsausschuss haben Sie angekündigt, dass 50 der gefährlichsten
Bahnübergänge mit Schranken versehen werden sollen? Um welche Übergänge handelt
es sich dabei?

10. Nach welchen Kriterien wurden diese 50 Übergänge definiert?

11. Welche dieser neuralgischen Stellen liegen auf burgenländischem Gebiet, und wie sollen
sie gesichert werden?