1677/J XXIII. GP

Eingelangt am 23.10.2007
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Bösch,

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Kosten der verschiedenen europäischen Agenturen

Die Europäische Union verfügt über eine Vielzahl europäischer Agenturen mit den unterschiedlichsten Aufgabengebieten. Zum einen verursachen diese Agenturen erhebliche Kosten, zum anderen ist nicht immer leicht erkennbar, wie effizient diese verschiedenen Agenturen arbeiten. Darüber hinaus sind auch Zuständigkeitsüberschneidungen mit bestehenden europäischen Institutionen auszumachen, wie etwa im Falle der Europäischen Agentur für Grundrechte (FRA) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage:

1. Wie hoch belaufen sich die Kosten für die diversen europäischen Agenturen? (Bitte um detaillierte Auflistung der einzelnen Agenturen mit dem jeweiligen Posten, sowie der Summe der Gesamtkosten)

2. Wie effizient arbeiten die einzelnen Agenturen  Ihrer Meinung nach? (Bitte um detaillierte Auflistung der einzelnen Agenturen mit einer jeweiligen Einschätzung)

3. Wo und warum sehen Sie bei den einzelnen Agenturen Verbesserungsbedarf? (Bitte um detaillierte Auflistung der einzelnen Agenturen mit einer jeweiligen Einschätzung)

4. Sehen Sie bei einzelnen Agenturen Zuständigkeitsüberschneidungen untereinander, bzw. mit bereits bestehen EU-Institutionen?

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn nein, warum nicht?