Parlamentarische Materialien

1688/J XXIII. GP

Eingelangt am 24.10.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Planstellen-Entwicklung im Wachkörper Bundespolizei (Salzburg)"

Mit der AB 1145/XXIII.GP vom 28. August 2007 wurden dem Fragesteller auf die Fragen 5 und 6 der Anfrage betreffend „Personalentwicklung im Bundesministerium für Inneres" (Wie viele offene Planstellen gab es mit Stichtag 31.12.2006 in Ihrem Bundesministerium, nachgeordneten Dienststellen oder ausgegliederten Einrichtungen (Aufschlüsselung auf Zentralstelle, Organisationseinheiten, nachgeordnete Dienststellen und ausgegliederte bzw. privatisierte Unternehmen)?

Wie viele offene Planstellen gab es mit Stichtag 30.06.2007 in Ihrem Bundesministerium, nachgeordneten Dienststellen oder ausgegliederten Einrichtungen (Aufschlüsselung auf Zentralstelle, Organisationseinheiten, nachgeordnete Dienststellen und ausgegliederte bzw. privatisierte Unternehmen)?

mit dem Satz beantwortet, „Zu den angefragten Stichtagen, gab es keine offenen Planstellen“.

Diese Aussage wurde nach Bekanntwerden Ihrer Anfragebeantwortung von vielen Beamten vom Wachkörper Bundespolizei in Salzburg bezweifelt und der Fragesteller damit kontaktiert.

Unabhängig davon sahen Sie in Ihrer Antwort in Ihrem Ressort zurzeit auch keine grundlegenden personellen Defizite. Auch der Vollzug der Ressortagenden ist aus Ihrer Sicht nicht gefährdet.

„Nein der Vollzug der Ressortagenden ist nicht gefährdet. Die Aufgabenwahrnehmung der Sicherheitsexperten ist in Anbetracht der bisher getroffenen Reformmaßnahmen, die zu einer entsprechenden Effizienzsteigerung führten und insbesondere der hervorragenden Leistungen der ExekutivbeamtInnen im gesetzlich erforderlichen Umfang, gewährleistet. “

Wie viele dieser Planstellen waren mit Stichtag 30.9.2007 nicht besetzt?

Wie viele Arbeitsplätze waren in der Personalabteilung Salzburg zum Stichtag 30.09.2007 wegen Abkommandierung, Karenz, Krankheit, Disziplinarentscheidung o.ä. nicht besetzt? Wie hoch war zu diesem Stichtag der dienstbare Stand?

7. Wie viele systemisierte Planstellen sind für die Logistikabteilung Salzburg vorgesehen? Wie viele dieser Planstellen waren mit Stichtag 30.9.2007 nicht besetzt?

Wie viele Arbeitsplätze waren in der Logistikabteilung Salzburg zum Stichtag 30.09.2007 wegen Abkommandierung, Karenz, Krankheit, Disziplinarentscheidung o.ä. nicht besetzt? Wie hoch war zu diesem Stichtag der dienstbare Stand?

8. Wie viele systemisierte Planstellen sind im Stadtpolizeikommando Salzburg vorgesehen? Wie viele dieser Planstellen waren mit Stichtag 30.9.2007 nicht besetzt?

Wie viele Arbeitsplätze waren im Stadtpolizeikommando Salzburg zum Stichtag 30.09.2007 wegen Abkommandierung, Karenz, Krankheit, Disziplinarentscheidung o.ä. nicht besetzt? Wie hoch war zu diesem Stichtag der dienstbare Stand?

9. Wie viele systemisierte Planstellen sind in der PI Alpenstraße vorgesehen? Wie viele dieser Planstellen waren mit Stichtag 30.09.2007 nicht besetzt?

Wie viele Arbeitsplätze waren in der PI Alpenstraße zum Stichtag 30.09.2007 wegen Abkommandierung, Karenz, Krankheit, Disziplinarentscheidung o.ä. nicht besetzt?