1750/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.11.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Rosemarie Schönpass

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend

Tätigkeit des Ministers bezüglich der Geologischen Bundesanstalt

Der Rechnungshof hat in seinem Bericht III-50 der Beilagen umfangreiche Kritik am BMBWK geübt:

Die fehlenden Vorgaben des Ministeriums und die weite Aufgabeninterpretation der Geologischen Bundesanstalt führten zu jahrelangen Verzögerungen bei der gesetzlichen Aufgabenerfüllung. Der teilrechtsfähige Bereich der Anstalt vermochte diese Verzögerungen nicht auszugleichen und führte letztlich zu weiteren Behinderungen bei der Erfüllung ihrer Kerntätigkeiten.

Die Geologische Bundesanstalt entwickelte, basierend auf den allgemein gefassten Vorgaben des Forschungsorganisationsgesetztes, eine Vielzahl von strategischen Leitlinien und Konzepten. Schwerpunkte zu deren Abwicklung setzte sie jedoch nicht. Ebenso fehlten den zahlreichen Kooperationen der Geologischen Bundesanstalt mit internationalen Geologiediensten strategische Schwerpunktsetzungen.

Obwohl das Forschungsorganisationsgesetz die Geologische Bundesanstalt zur Zusammenarbeit mit Einrichtungen des staatlichen Krisenmanagements verpflichtete, lag für Katastrophenfälle kein diesbezüglicher Masterplan vor.

Zusammenfassend empfahl der RH:

(1) Die Kernaufgaben der Geologischen Bundesanstalt wären auf Basis einer nationalen und internationalen Evaluierung festzulegen. Darauf aufbauend sollten klare strategische Prioritäten erstellt werden.

(2) Die Erfüllung der Kernaufgaben der Geologischen Bundesanstalt sollte durch den Abschluss von qualifizierten und nachprüfbaren Leistungsvereinbarungen, verbunden mit mittelfristigen Global-budgets, sichergestellt werden.

(3) Die Aufgaben und Kompetenzen der Geologischen Bundesanstalt in Krisenfällen wären zu definieren und in einem Masterplan festzulegen.

Da den unterzeichnenden Abgeordneten unklar ist, ob BM Hahn Schritte zur Behebung der zahlreichen Probleme unternommen hat, richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

Anfrage:

1.  Haben Sie eine nationale und internationale Evaluierung zur Festlegung der Kernaufgaben der Geologischen Bundesanstalt durchgeführt?

1.a Wenn Ja, was ist das Ergebnis?

1.b Wenn Nein, warum nicht?

2. Haben Sie auf Basis dieser Evaluierung klare strategische Prioritäten für die Geologische Bundesanstalt festgelegt?

2.a Wenn Ja, wie sehen diese aus?

2.b Wenn Nein, warum nicht?

3. Haben Sie qualifizierte und nachprüfbare Leistungsvereinbarungen zur Erfüllung der Kernaufgaben mit der Geologischen Bundesanstalt geschlossen?

3.a Wenn Ja, erläutern Sie diese.

3.b Ist die Erfüllung der Aufgaben mit mittelfristigen Globalbudgets sichergestellt?

3.c Wenn Nein, warum nicht?

4. Welche Aufgaben und Kompetenzen hat die Geologische Bundesanstalt in Krisenfällen?

5. Liegt für Katastrophenfälle bereits ein Masterplan zur Zusammenarbeit mit Einrichtungen des staatlichen Krisenmanagements vor?

5.a Wenn Ja, wie sieht dieser aus?

5.b Wenn Nein, warum nicht?

6. Wann wird die Geologische Karte der Republik Österreich fertig gestellt?

7. Warum und um wie viele Jahre hat sich die Fertigstellung der Geologischen Karte der Republik Österreich verzögert?

8. Welche strategischen Leitlinien und Konzepte entwickelte die Geologische Bundesanstalt auf Basis der allgemein gefassten Vorgaben des FOG?

9. Wurde in der Geologischen Bundesanstalt mittlerweile eine eigene Forschungsstrategie entwickelt?

9.a Wenn Ja, welche?

9.b Wenn Nein, warum nicht?

10. Haben Sie Zielvorgaben für internationale geowissenschaftliche Kooperationen der Geologischen Bundesanstalt definiert?

10.a Wenn Ja, welche?

11. Wenn Nein, warum nicht?

12. Der RH wies im Bericht III-50 der Beilagen kritisch auf die fehlende Quantifizierung von strategischen Kenngrößen in den Businessplänen hin. Welche strategischen Kenngrößen haben Sie mittlerweile in den Businessplänen quantifiziert?

13. Die Bereitstellung der Investitionsmittel durch das Ministerium erfolgte in den Jahren 2003 und 2004 erst im September bzw. August des jeweiligen Jahres wodurch sich beispielsweise Arbeiten im Bereich der geowissenschaftlichen Landesaufnahme und die Durchführung einzelner Projekte verzögerten. Wann und in welcher Höhe wurden seit ihrem Amtsantritt Investitionsmittel für die Geologische Bundesanstalt bereitgestellt?

14. Das BMBWK sagte dem Rechnungshof zu, die Empfehlung auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Welches konkrete Ergebnis hat diese Überprüfung gebracht?