1920/J XXIII. GP

Eingelangt am 08.11.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Großruck
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend unerwünschte Mehrwert-SMS

Über verschiedene Dienste werden an Konsumenten/-innen unerwünschte Mehrwert-
SMS versendet. Durch diese unerwünschten SMS fallen jedoch ohne das Wissen der
Handynutzer/-innen allein durch das Eingehen auf dem Handy nicht unerhebliche
Kosten an. Konsumenten/-innen müssen derzeit ihre Telefonrechnungen
durchforsten und selbst tätig werden, um nach einem Einspruch diese abgebuchten
Beträge wieder zurückzuerhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Ist Ihnen diese Problematik bekannt?

2. Wenn ja, was werden Sie zur Aufklärung und zum Schutz der
Konsumenten/-innen unternehmen?

3. Beabsichtigen Sie durch entsprechende gesetzliche Regelungen den Schutz der
Konsumenten/-innen zu verbessern?