202/J XXIII. GP

Eingelangt am 15.12.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Neubauer, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend Bewertung von Gegengeschäften

Wie den Medien, wie zum Beispiel den Oberösterreichischen Nachrichten vom 7. November 2006, zu entnehmen ist, gibt nicht nur die eigentümliche Dynamik rund um die Typenentscheidung im Rahmen der Nachbeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen große Rätsel auf, sondern verwundert auch die massive Ränkeschmiederei betreffend der fast schon unheimlich anmutenden Transparenz der Gegengeschäfte zu diesem Abfangjägerkauf.

In diesem Zusammenhang wird eine Studie ins Treffen geführt, welche den Wert der Gegengeschäfte von Saab mit 6,5 Milliarden Euro und jene von EADS hingegen nur mit 3,3 Milliarden Euro beziffert. Diese Studie herausgegeben vom Industriewissenschaftlichen Institutes im Mai 2002 dürfte die zuständigen Ressorts nicht wirklich interessiert haben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit folgende

Anfrage:

1. Ist Ihnen die Studie herausgegeben vom Industriewissenschaftlichen Institut aus dem Jahr 2002 betreffend Bewertung von Gegengeschäften bekannt?

2. In wie weit wurde diese Studie in Ihrem Ressort geprüft?

3. In welchem Umfang fand diese Studie Eingang in die Verhandlungen zur Nachbeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen?

4. Wurde diese Studie dem Untersuchungsausschuss „Beschaffung von Kampfflugzeugen" übermittelt? Wenn nein, warum nicht?

Wien, am 15. Dezember 2006