203/J XXIII. GP

Eingelangt am 15.12.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Neubauer, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Bewertung von Gegengeschäften

Wie den Medien, wie zum Beispiel den Oberösterreichischen Nachrichten vom 7. November 2006, zu
entnehmen ist, gibt nicht nur die eigentümliche Dynamik rund um die Typenentscheidung im Rahmen
der Nachbeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen große Rätsel auf, sondern verwundert
auch die massive Ränkeschmiederei betreffend der fast schon unheimlich anmutenden Transparenz
der Gegengeschäfte zu diesem Abfangjägerkauf.

In diesem Zusammenhang wird eine Studie ins Treffen geführt, welche den Wert der Gegengeschäfte
von Saab mit 6,5 Milliarden Euro und jene von EADS hingegen nur mit 3,3 Milliarden Euro beziffert.
Diese Studie herausgegeben vom Industriewissenschaftlichen Institutes im Mai 2002 dürfte die
zuständigen Ressorts nicht wirklich interessiert haben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für
Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Ist Ihnen die Studie herausgegeben vom Industriewissenschaftlichen Institut aus dem Jahr
2002 betreffend Bewertung von Gegengeschäften bekannt?

2. In wie weit wurde diese Studie in Ihrem Ressort geprüft?

3. In welchem Umfang fand diese Studie Eingang in die Verhandlungen zur Nachbeschaffung
von Luftraumüberwachungsflugzeugen?

4. Wurde diese Studie dem Untersuchungsausschuss „Beschaffung von Kampfflugzeugen"

übermittelt? Wenn nein, warum nicht?