251/J XXIII. GP
Eingelangt am
16.01.2007
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Meldedatenbanken „Zwangsverheiratung" und „Genitalverstümmelung"
Mit dem
Erlass vom 19. Juni 2006 über traditionsbedingte Gewalt wurden
Meldedatenbanken
„Zwangsverheiratung" und „Genitalverstümmelung" auf
der Homepage www.htp-datenbanken.at
eingerichtet.
„Im Rahmen der Initiative der Bundesregierung gegen
traditionsbedingte Gewalt wurden auf der
Homepage des Bundesministeriums für
Gesundheit und Frauen unter den Themenbereich
„ Gewalt" die Meldedatenbanken
„Zwangsverheiratung" und „ Genitalverstümmelung",
abrufbar unter www. htp-datenbanken. at, eingerichtet.
ÄrztInnen/Ärzte, PädagogInnen/Pädagogen,
PolizistInnen/Polizisten, StaatsanwältInnen /
Staatsanwälte und weitere Multiplikatorenlnnen /Multiplikatoren sind
angehalten, ihnen
bekannte
Fälle von Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung zu melden. Das
anonymisierte Datenmaterial dient zur Erhebung der Problematik und in weiterer
Folge zur
Sensibilisierung sowie zur Aufklärung
und soll Anleitung zum weiteren Umgang mit den Themen
geben. " (BMJ L20.020/0007-II 3/2006)
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz nachstehende
Anfrage:
1. Wie viele Verdachtsfälle von „Zwangsverheiratung" wurden bis 31.12.2006 gemeldet?
2.
Welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen wurden daraufhin durch
das BMGF und BMJ
ergriffen?
3. Wie viele Fälle von „Genitalverstümmelung" wurden bis 31.12.2006 gemeldet?
4.
Welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen wurden daraufhin durch
das BMGF und BMJ
ergriffen?