2614/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.12.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Murauer
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend militärische Verwendung der Kremstalkaserne in Kirchdorf

Vor der Nationalratswahl 2006 hat SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer
versprochen, den Kasernenstandort Kirchdorf aufrecht zu erhalten. Nach der Wahl
versucht nun das Bundesministerium für Landesverteidigung, das Land
Oberösterreich in die Pflicht zu nehmen. Mit Schreiben vom 16. Oktober 2007 an
Landeshauptmann Pühringer schlägt Bundesminister Darabos die Einrichtung eines
Katastrophenschutzzentrums vor und bietet dazu drei Varianten an: Kauf, Leasing
oder Miete des Kasernenareals durch das Land Oberösterreich. In einem
Antwortschreiben vom 21. November 2007 stellt das Land Oberösterreich fest, dass
einvernehmlich kein Bedarf für ein solches Übungszentrum am Standort Kirchdorf
besteht. Aus diesem Grund sollte die Kremstal-Kaserne doch wieder der ursprünglich
zugesagten militärischen Verwendung zugeführt werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Wie beurteilen Sie eine mögliche Weiterverwendung der Kaserne Kirchdorf als
internationales Zentrum für die Aus- und Weiterbildung des österreichischen
Bundesheers und internationaler Armeen, gerade im Sinne der europäischen und
internationalen Zusammenarbeit im Katastrophenfall?

2. Wie beurteilen Sie eine mögliche Überstellung des Bundesheer-
Führungssimulators vom Standort Neulengbach nach Kirchdorf anstelle an die
Militärakademie, die bereits mit einem solchen Simulator ausgestattet ist?

3. Wie beurteilen Sie eine mögliche militärische Kooperation mit dem
nahegelegenen Bundesheer-Schießplatz Ramsau in Molln, der derzeit zum
modernsten Schießplatz Österreich ausgebaut wird, bei der Gewährung von
ausreichenden Truppenunterkünften?

4. Welche weiteren zusätzlichen militärischen Verwendungsmöglichkeiten sehen Sie
für den Standort Kirchdorf?