2621/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.12.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend weitere Vorgangsweise bei der Übersiedlung des Militärkommandos Salzburg

Im Zuge der Bundesheerreformkommission 2010, die mit den Stimmen aller Parteien
beschlossen wurde, wurde im Endbericht unter anderem festgestellt, dass durch die
Reduzierung der Mannschaftsstärke ein Teil der Liegenschaften und Kasernen nicht mehr
benötigt und daher auch zum Kauf angeboten werden.

Für Salzburg wurde festgehalten, dass eine Konzentrierung der in verschiedenen Bereichen
der Stadt dislozierten Einheiten in eine „Zentrale Kaserne“, nämlich der
Schwarzenbergkaserne, sinnvoll sei. So ist unter anderem nach Aussagen des
Bundesministers für Landesverteidigung geplant, das Militärkommando Salzburg, welches
mit 31.12.2008 aus dem KG Riedenburg abgesiedelt werden muss, auf dem Areal der
Schwarzenbergkaserne unterzubringen.

Nun hat der derzeitige Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos in der
Anfragebeantwortung S91143/124-PMVD/2007 vom 23. November 2007 Folgendes
festgestellt:

• Das Ende der militärischen Nutzung wurde mit 31. Dezember 2008 festgelegt.

• Die derzeitigen Planungen gehen davon aus, die Bereiche des Militärkommandos
Salzburg, die zur Zeit im Kommandogebäude Riedenburg disloziert sind, in die
Schwarzenberg-Kaserne zu verlegen.

• Dort ist in den Jahren 2008/2009 die Neuerrichtung eines eigenen Gebäudes für das
Militärkommando Salzburg geplant, um den erhöhten Raumbedarf abdecken zu
können.

• Der Standort dieses Neubaues wurde so gewählt, dass allen Anforderungen - auch
hinsichtlich des zu administrierenden Parteienverkehrs - Rechnung getragen werden
kann.

• Zu diesem Zwecke  ist  auch ein eigener Eingangsbereich  in den Bereich der
Ergänzungsabteilung vorgesehen.

• Eine Übersiedlung des Militärkommandos Salzburg ist erst nach Fertigstellung des
Neubaues vorgesehen.

Durch diese gegebenen Antworten ergeben sich einige Fragen bezüglich des geplanten
Standortes sowie der Unterbringung der Bediensteten während der Bauphase.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Wo wird das ab 2009 unterzubringende Militärkommando Salzburg in der
Schwarzenbergkaserne angesiedelt werden?

Bitte Standort bzw. mögliche Standorte genau bezeichnen bzw. auf Karte eintragen.

2. Gibt es bereits konkrete Pläne bzw. Projektunterlagen für den neuen Standort in der
Schwarzenbergkaserne?

3. Wie hoch sind die geschätzten Kosten für die Neuerrichtung bzw. Adaptierung des neuen
Standortes des Militärkommandos Salzburg in der Schwarzenbergkaserne?

4. Ist die Bedeckung der zu erwartenden Kosten für den Neubau des Militärkommandos
Salzburg in der Schwarzenbergkaserne gegeben?

5. Wo wird das Personal des Militärkommandos Salzburg zwischen 31.12.2008 und der
Übersiedlung nach der Fertigstellung des neuen Gebäudes seinen Tätigkeiten
nachkommen können?