2652/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.12.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Hofer, Dr. Graf, Kickl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Mängel im Bundesgymnasium Neusiedl am See

Dem Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2006 ist zu entnehmen, dass die Arbeitsinspektion im Bundesgymnasium Neusiedl am See Mängel betreffend die Sicherstellung der Flucht im Gefahrenfall festgestellt hat.

Den Angaben des Landesschulrat für Burgenland zufolge erfolgt in Abstimmung mit der Bundesimmobiliengesellschaft und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur eine Sanierung und Erweiterung der Schule. Demnach soll die Planerfindung bis Oktober 2007 erfolgen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Mängel wurden vom Arbeitsinspektorat beanstandet?

2. Betreffen diese Mängel ausschließlich die Sicherstellung der Flucht im Gefahrenfall von Dienstnehmern oder auch von Schülern?

3. Wurde erhoben, welche Hürden derzeit für behinderte Schüler und Lehrer bestehen?

4. Wenn ja, welche Hürden bestehen derzeit und was ist geplant, um sie zu beseitigen?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Mit welchen Folgen ist derzeit im Falle eines Brandes oder eines anderen Gefahrenfalles zu rechnen?

7. Ist die Planerfindung für die Sanierung und Erweiterung bereits abgeschlossen?

8. Wenn ja, welche Pläne gibt es?

9. Wenn nein, warum nicht?