2862/J XXIII. GP

Eingelangt am 19.12.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Kinderspielzeug im Jahr 2007"

Für Sicherheitsfragen bei Spielzeug ist in Österreich das Bundesministerium für Gesundheit,
Familie und Jugend zuständig, nicht der für Produktsicherheitsfragen zuständige Bundesminister
für Soziales und Konsumentenschutz.

Aus systematischen Gründen werden daher ähnliche Fragen wie an den Bundesminister für
Soziales und Konsumentenschutz gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen über
gefährliches Kinderspielzeug für das Jahr 2007 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2007 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen)
Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt?

Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2007 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen)
Kinderspielzeug durch zuständige Behörden angeordnet?

Welche Produkte und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug
durch die Aufsichtsorgane angeordnet?

Welche Produkte betraf dies?

4.  Wie viele Rückrufaktionen durch Hersteller, Importeure, Händler oder
Versicherungen wegen aufgetretener Fehler bei Kinderspielzeug gab es in Österreich im letzten
Jahr?

5. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches) Kinderspielzeug wurden von
Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2007 weitergegeben? Welche Produkte
betraf dies?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich 2007 nach Meldungen über fehlerhaftes
(und/oder gefährliches Kinderspielzeug) über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex)
von Ihrem Ressort ergriffen?

Welche Produkte betraf dies?

7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden 2007 durch die
Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

8. Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug waren in den Bundesländern mit
Stichtag 31.12.2007 tätig (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

9. Wie ist der Stand der Diskussion zur Änderung der EU-Spielzeugrichtlinie?

10. Sehen Sie einen Reformbedarf bei der EU-Spielzeugrichtlinie?
Wenn ja, worin besteht dieser?