3110/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.01.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend „Meldedatenbanken ,Zwangsverheiratung' und ,Genitalverstümmelung’"

Mit der AB 243/XXIII.GP vom 14.03.2007 wurden die Fragen der gleichlautenden Anfrage beantwortet. Aus systematischen Gründen werden die gleichen Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen für 2007 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Verdachtsfälle von „Zwangsverheiratung“ wurden bis 31.12.2007 gemeldet?

2. Welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen wurden daraufhin durch das BMGF und BMJ ergriffen?

3. Wie viele Fälle von „Genitalverstümmelung"" wurden bis 31.12.2007 gemeldet?

4. Welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen wurden daraufhin durch das BMGF und BMJ ergriffen?