318/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.02.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Risikobewertung bei kontaminierten Lebensmitteln: „gesundheitsschädlich

versus unsicher"

Europaweit kommt es immer wieder zu lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen
(Infektionen) und Todesfällen. Für KonsumentenschützerInnen und für viele KonsumentInnen ist
aber nicht nachvollziehbar, wie die Risikobewertung bei Lebensmitteln in Österreich tatsächlich
erfolgt und nach welchen Kriterien durch die AGES Sachverständigen die Abgrenzung zwischen
„gesundheitsschädlichen und unsicheren Lebensmitteln" gezogen wird.

Deutlich wird dies als Problem beispielsweise bei der Bewertung der Gesundheitsschädlichkeit
von Salmonellen in Lebensmitteln. Hier wird von einigen Experten die Auffassung vertreten,
dass bei entsprechender Gebrauchsanleitung salmonelleninfizierte Lebensmittel (z.B. Fleisch)
nicht als „gesundheitsschädlich" zu beurteilen sind.

Eine nicht nachvollziehbare Einschätzung, da Jahr für Jahr durch Salmonellen in Österreich auch
Todesfälle aufgetreten sind, wenn gleich die Erkrankungen im Jahre 2005 (5.185 Erkrankungen)
gegenüber 2004 (6.699 Erkrankungen) zurückgegangen sind.

Ähnliche Fragen ergeben sich bei anderen lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen bzw.
Lebensmittelvergiftungen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und

Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Salmonellen" (Salmonellose)
nachgewiesen werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von Art 14 Lebensmittelbasis-
Verordnung zu qualifizieren? Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

2. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Salmonellen" (Salmonellose)
nachgewiesen werden als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

3. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

4. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Campylobacter"
(Campylobacteriose) nachgewiesen werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von Art 14
Lebensmittelbasis-Verordnung zu qualifizieren?

Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

5. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Campylobacter"
(Campylobacteriose) nachgewiesen werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5
LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

6. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

7. Sind Lebensmittel (z.B. Fleisch, Salate) in denen „Staphylokokken" nachgewiesen werden, als
gesundheitsschädlich im Sinne von Art 14 Lebensmittelbasis-Verordnung zu qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

8. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Staphylokokken" nachgewiesen
werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein,
warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

9. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

10. Sind Lebensmittel (z.B. Fleisch, Salate) in denen „Helicobacter" nachgewiesen werden, als
gesundheitsschädlich im Sinne von Art 14 Lebensmittelbasis-Verordnung zu qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

11. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Helicobacter" nachgewiesen
werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein,
warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

12. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

13. Sind Lebensmittel (Fleisch, Salate) in denen „Novoviren" nachgewiesen werden, als
gesundheitsschädlich im Sinne von zu Art. 14 Lebensmittelbasis-Verordnung qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

14. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Novoviren" nachgewiesen
werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein,
warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

15. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

16.  Sind Lebensmittel (Fleisch, Salate) in denen „EHEC" nachgewiesen wird, als
gesundheitsschädlich im Sinne von zu Art. 14 Lebensmittelbasis-Verordnung qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

17. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „EHEC" nachgewiesen werden, als
gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

18. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

19. Sind Lebensmittel (Fleisch, Salate) in denen „Shigellose" nachgewiesen wird, als
gesundheitsschädlich im Sinne von zu Art 14 Lebensmittelbasis-Verordnung qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

20. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Shigellose" nachgewiesen werden,
als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein, warum
nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

21. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

22. Sind Lebensmittel (Fleisch, Salate) in denen „Yersinia" nachgewiesen wird, als
gesundheitsschädlich im Sinne von zu Art 14 Lebensmittelbasis-Verordnung qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

23. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Yersinia" nachgewiesen werden,
als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein, warum
nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

24. Wie haben sich derartige Erkrankungen und allenfalls damit verbundene Todesfälle in den
letzten 10 Jahren entwickelt?

25. Sind Lebensmittel (Fleisch, Salate) in denen „Botulismus" nachgewiesen wird, als
gesundheitsschädlich im Sinne von zu Art 14 Lebensmittelbasis-Verordnung qualifizieren?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

26. Sind Lebensmittel (z.B. Hühner, Fleisch, Salate) in denen „Botulismus" nachgewiesen
werden, als gesundheitsschädlich im Sinne von § 5 LMSVG zu qualifizieren? Wenn nein,
warum nicht?

Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

27. Wie haben sich diese Erkrankungen und damit verbundene Todesfälle in den letzten 10
Jahren entwickelt?

28. Wie erfolgt nach dem Lebensmittelkodex eine Abgrenzung zwischen
„gesundheitsschädlichen und unsicheren Lebensmitteln"?