3299/J XXIII. GP

Eingelangt am 16.01.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend den weiteren Einsatz von Grundwehrdienern im Seminarzentrum Felbertal

Durch die laufenden Reformen der BH 2010 gibt es auch im Bundesland Salzburg Veränderungen im Bereich der Standorte von Kasernen und Liegenschaften. Weniger ist mehr, lautet hier die Devise und so werden Einrichtungen verkleinert oder gar geschlossen.

Viele Veränderungen sind aus Sicht des militärischen Bedarfes, wie auch der Wirtschaftlichkeit sinnvoll und notwendig. Nicht vergessen werden darf aber, dass alle diese Maßnahmen auch Auswirkungen auf die Bediensteten, vor allem aber auch auf die Grundwehrdiener haben.

So wurde mitgeteilt, dass unter anderem auch seit Anfang dieses Jahres keine Grundwehrdiener mehr im Seminarzentrum Felbertal eingesetzt werden. Die dort anfallenden Tätigkeiten werden nun allein durch Kaderpersonal und Vertragsbedienstete verrichtet.

Bisher konnten Grundwehrdiener, mit besonderen beruflichen oder familiären Beanspruchungen im Seminarzentrum Felbertal ihren Grundwehrdienst nahe ihrer Heimatgemeinden ableisten. Die Möglichkeit, im Felbertal den Wehrdienst abzuleisten, hat so manchen Härtefall abgefedert und war vor allem wichtig für den Bereich des Oberpinzgaues.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Ist es richtig, dass im Seminarzentrum Felbertal seit Jänner dieses Jahres keine Grundwehrdiener mehr eingesetzt werden? Wenn ja, warum nicht mehr?

2. Wie viele Grundwehrdiener waren in den letzten zehn Jahren dort im Schnitt eingesetzt und was waren ihre Aufgaben?

3. Von wem werden diese Aufgaben nun übernommen und durchgeführt?

4. Wo können Grundwehrdiener aus dem Oberpinzgau nun ihren Grundwehrdienst ableisten?

5. Wo können Grundwehrdiener aus dem Oberpinzgau mit besonderen beruflichen oder familiären Beanspruchungen nun ihren Grundwehrdienst ableisten?

6. Wie hoch ist das Aufkommen an Grundwehrdienern im Bundesland Salzburg in den letzten zehn Jahren gewesen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

7. Wo haben Grundwehrdiener aus Salzburg in den letzten zehn Jahren ihren Dienst abgeleistet (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

8. Wie hat sich  in  den  letzten  zehn  Jahren  der Prozentsatz der Salzburger Grundwehrdiener  entwickelt,   die   ihren   Grundwehrdienst   nicht  in   Salzburg ableisten konnten (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

9. Wie viele Grundwehrdiener aus anderen Bundesländern haben in den letzten zehn Jahren ihren Grundwehrdienst in Salzburg abgeleistet?

10. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren der Prozentsatz der nicht aus Salzburg stammenden Grundwehrdiener entwickelt, die ihren Grundwehrdienst in Salzburg ableisten konnten (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

11.Was besagen gesetzliche bzw. auf Verordnungsebene stehende Regelungen, wie weit es einem Grundwehrdiener zumutbar ist, für die Ableistung seines Grundwehrdienstes zu pendeln?

12. Gibt es  gesetzliche  Regelungen,  wie weit es einem  Grundwehrdiener mit besonderen beruflichen oder familiären Beanspruchungen zumutbar ist, für die Ableistung seines Grundwehrdienstes zu pendeln?

13. Planen Sie die Einführung solcher Zumutbarkeitsgrenzen?